So, nun hat die Bombenbauanleitung von 25. September 2007 den 20.000 Besucher, wobei 95% der Besucher aus Deutschland sind. Deutschland scheint ein Pulverfass zu sein. ;-)
Sollte das zum Nachdenken anregen, viele unzufriedene Bürger? Vielleicht sollte man eine Umfrage starten, für was die Besucher die Bomben bauen wollen. Die letzten Jahre ist ja keine Bombe hochgegangen in Deutschland – also nur reines Interesse wie es technisch geht. Aktueller wäre sicher eine Anleitung zum Amoklauf oder noch besser: Warum Frauen einfach nicht Amoklaufen können (Geschlechterforschung). Lesenswert!

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Bereits das Betrachten von Kinderpornos im Internet ist strafbar. Das entschied das Oberlandesgericht Hamburg. Schon das bewusste und gewollte Abrufen und Betrachten der Kinderporno-Dateien strafbar ist. Der Nutzer habe bereits beim Aufrufen die volle Verfügungsgewalt über die Daten, sagte der Vorsitzende Richter, Gerd Harder. So könne er entscheiden, wie lange er die Bilder anschaut und beispielsweise Ausschnitte vergrößern und heranzoomen. (Anm.: Das ist in Ordnung – denn solche Menschen schaffen ja erst den Markt)

Der kirchliche Missbrauch:
Was bei den Jesuiten begann, zieht inzwischen Kreise in weiten Teilen der katholischen Kirche. Längst wird wieder die Diskussion über den Zölibat als triebfeindliches Instrument geführt, das Geistliche zu Kinderschändern mache. Kirchenkritiker wie Eugen Drewermann werden wieder gehört, die seit Jahrzehnten den Zölibat als kardinalen Fehler der katholischen Kirche brandmarken. Auch Laienbündnisse wie „Kirche von unten“ oder „Wir sind Kirche“ fordern vehement ein Ende der verbiesterten Sexualmoral in der Amtskirche. (Anm.: ABSOLUT RICHTIG)

Umkehrschluss:
Wenn das bewusste Betrachten von Kinderpornos strafbar ist, dann sollte das Zöllibat genauso strafbar sein, denn es macht schliesslich die Geistlichen zu Kinderschänder. Das wäre zumindest konsequent. (Anm.: Ich gebe zu, das ist eine gewagte These – aber irgendwie doch plausibel)

Missbrauch in der Kirche (Focus)
Betrachten heisst besitzen (Süddeutsche)

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Warum nicht gleich eine Endlösung anzustreben. Westerwelle hat das Problem mit den Millionen arbeitsscheuen Harz IV Empfängern sehr gut analysiert. Perfekt die Umschreibung mit römischen Verhältnissen, schade nur, dass dies damals die Oberschicht war, oder hat sich da ein Körnchen Wahrheit eingeschlichen.Denken wir doch nur einige Jahrzehnte zurück – Arbeitslager hiessen damals die Auffangstätten von unerwünschten Mitgliedern der Gesellschaft. Das spukt wohl in den Köpfen von Westerwelle und Koch herum – aussprechen dürfen sie es natürlich nicht. Optional könnte man auch die Hartz IV Empfänger nach Haiti verfrachten. Andrerseits muss man sich fragen, ob Herr Westerwelle tatsächlich selbst Arbeitsleistung bringt, andere bezeichnen seine Ergüsse als geistige Onanie und die ist bekanntlich nicht als Arbeit zu bewerten.

Das Ergebnis der Neoliberalen:
Vergessen ist die neoliberale Propaganda, die uns genau in die Situation geführt hat, mit 6,5 Millionen Hartz IV Empfängern und ein paar Millionen Tafel-Gänger und über 8 Millionen Niedrigstverdienern und 1,4 Millionen Aufstocker, die mit über 10 Milliarden Euro von Steuerzahlern aufgestockt werden. Heute sehen wir die Auswirkungen dieser Politik und wie erwartet zeigt man auf die Opfer der neoliberalen Politik. Bemerkenswert, die Medien machen schon seit Jahren Hetzte auf Hartz IV Empfänger und deren Missbrauch.

Tatsache ist: ”Insgesamt haben 2009 im Jahresdurchschnitt etwa 6,5 Millionen Menschen nach dem Sozialgesetzbuch II Anspruch auf die Grundsicherung (Hartz IV) gehabt. Bezogen auf diese Gesamtzahl hat die »Missbrauchsquote« nach Angaben der Bundesagentur bei lediglich 1,9 Prozent gelegen – 2008 waren es 1,8 Prozent. Darunter fallen Ordnungswidrigkeiten, also geringfügige Verletzungen von Rechtsregeln, für die das Gesetz eine Geldbuße vorsieht, sowie Verdachtsfälle, die von den Behörden noch nicht abschließend beurteilt sind.”

Die Medien:
In den Medien wird das ein wenig anders dargestellt, hier vermittelt man täglich in Serien den Sozialmissbrauch und Arbeitsscheuheit. Diese Kampagne läuft mittlerweile seit einigen Jahren und die wichtigsten Verblödungsmedien sind an erster Stelle, auffallend ist, dass mittlerweile auch “kritische” Medien sich dem Thema annehmen. Dies macht auch Sinn, denn in den nächsten Jahren werden immer weniger Arbeitsplätze zur Verfügung stehen und die Löhne werden für die breite Masse immer tiefer sinken. Eine Polarisierung der Gesellschaft dient zur Beruhigung der am Existenzminimum Schaffenden, denn Hartz IV ist die unterste Stufe der Gesellschaft. Hauptsache man arbeitet – so gesehen führt das Lohndumping auf die Regelsätze von Hartz IV.

Wenn sich die Arbeit wieder lohnen soll, so müssen die Löhne angehoben werden und nicht auf Hartz IV Niveau gesenkt werden. Das hat Westerwelle und Koch bis heute nicht verstanden, macht aber nichts – es sind ja schliesslich Politiker und Realitätswahrnehmung ade.

Grosszügige Unterstützung mit Steuergeldern ist bei den Banken sicher besser aufgehoben, deren Arbeit kann zumindest jeder spüren – siehe Finanzkrise oder siehe “nächste Finanzkrise”. Warum gibt es hier keine der üblichen seichten Soap`s über die Gier der Wirtschaftsbosse?
Oder, sind Milliardäre nicht die wahren Schmarotzer dieses Planeten? Der amerikanische Softwareunternehmer Larry Ellison (den finde ich persönlich sympathisch) müsste 183.000 Dollar pro Stunde für Partys oder Essen ausgeben, bloss um zu verhindern, dass er reicher wird, hat Austan Goolsbee einmal vorgerechnet, ein Ökonom an der Universität Chicago.

„Bild”-Zeitung operiert mit falschen Zahlen
Hartz-IV-Hetze (NRhZ – Online)

Freund Westerwelle (FR-Online)

Zum guten Schluss:
Aber im Ernst, warum macht Guido diese Sprüche? Weil die CDU/CSU in an die Wand fährt? Was Westerwelle derzeit betreibt, ist nicht eine falsche Strategie, es ist nämlich überhaupt keine Strategie. Es ist eine reine Panikreaktion – man dachte doch immer, der Westerwelle sei ein kluger Analyst. Denn dieses Jahr wird das Jahr der Insolvenzen beim Mittelstand und das sind (waren) seine Wählerstimmen und eventuell zukünftige Kandidaten für Hartz IV. ;-)

P.S. Wäre nicht Vincent van Gogh heute der Prototyp eines Hartz IV Empfänger?
* Vorsicht:  Dieser Artikel mit der “Endlösung” ist nichts als eine überspitzte Darstellung, also Provokant. Würde aber behaupten, dass bei einigen Zeitgenossen (Stammtisch, Bildzeitungsleser) genau dies in den Köpfen rumgeht.

Update 19.02.2010:
Nun kommt die Diskussion richtig in Gang, ein sehenswerter Bericht über das Thema war das Heute-Journal am 19.02.2010. Besonders der Beitrag: Wo der Staat kassiert. Man muss sich nicht wundern, das es deutsche Bundesbürger ziemlich ankäst, wie sie abgezockt werden. Lohnt sich Leistung? Wohl kaum, denn der Staat langt unverhältnismässig zu. Da lob ich mir die Schweiz – hier lohnt sich noch Leistung.

Eckzahlen vom Arbeitsmarkt (Statistisches Bundesamt)

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Krieg mit Krieg bekämpfen, Illegale Steuerhinterziehung mit illegalen Methoden – der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Vielleicht sollte sich der deutsche Staat fragen, warum so viele ihrer Bürger versuchen die Steuer zu hinterziehen. Wo bleibt die Rechtsstaatlichkeit? Hat der Staat ein eigenes Monopol für illegale Aktivitäten?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat deutschen Besitzern von Schweizer Geheimkonten zur Selbstanzeige bei den Finanzämtern geraten. Im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung beabsichtigten Kauf einer CD mit gestohlenen Schweizer Bankdaten sagte der CDU-Politiker der “Augsburger Allgemeinen”: “Ich kann nur jedem, der meint, dass er in der Vergangenheit Steuern hinterzogen haben könnte, den Rat geben, das Angebot in unserer Abgabenordnung zur Selbstanzeige zu nutzen.” Man erinnere sich: Die CDU-Spendenaffäre (Wiki) – die damalige Taktik von Schäuble: Erstmal alles ableugnen und man hat von nichts gewusst!

Wer sich jetzt selbst anzeigt ist selber schuld! Es kommen noch viele CD`s, ob es sie real gibt oder nicht. Denn die Ankündigung reicht schon aus um Panik zu erzeugen. In den Medien kam sogar ein Bericht über die Steuersünder die sich selbst anzeigten. O-Ton: Alle waren so erleichtert waren, weil sie Jahrelang ein schlechtes Gewissen hatten und nun die schwere Zeit durch Selbstanzeige vorbei war, ja sogar ein Gefühl der Erleichterung. Ehrlich gesagt, wer glaubt eigentlich diesen Scheiss.

Aber eins wird ganz sicher passieren – dem Kauf von gestohlenen Daten werden noch viele Staaten folgen (evtl. auch irgendwann die Schweiz). Nicht nur Bankdaten, sondern alle Daten die gesammelt werden können. Davon abgesehen, Steuergelder können schliesslich überall verschwinden, man denke an das Bankensponsoring (Bankenrettungspaket) – da waren es nur Milliarden an Steuergeldern die sozusagen zweckentfremdet wurden.

Hier ein aktueller Artikel:

Die neue Datenklau-Generation ist nicht mehr auf Erpressung aus. Unsere Nachbarstaaten bieten Informanten lukrativere und weniger riskante Geschäftsmöglichkeiten. Dem Liechtensteiner Heinrich Kieber, der für die fürstliche LGT Treuhand – und zur eigenen Weiterverwertung – Daten von Steuersündern kopierte, zahlte Deutschland 5 Millionen Euro. Und der Bundesnachrichtendienst half ihm unterzutauchen. Liechtensteins Bankgeheimnis ist Geschichte.

All die Affären und Skandale wirkten anders als heute. Rund um den Globus verfestigte sich die Ansicht, dass eine historische Achse des Bösen – von den Nazis über die Sowjets, organisierte Kriminelle und Potentaten aus der Dritten Welt bis hin zur al-Qaida – von der Verschwiegenheit der Gnomen von Zürich, Basel, Genf und Lugano profitiere. Der Effekt: Superreiche aller Länder brachten ihr Erspartes in die scheinbar sichere Alpenfestung. Zum Mythos Bankgeheimnis trug bei, dass von Hitler bis James Bond niemand die eidgenössische Mauer des Schweigens hatte durchbrechen können.

Das ist heute anders.   Der ganze Artikel bei bazonline

Sehr interessant: Steuerhinterziehung – ein Spiegelbild gesellschaftlicher Verhältnisse Quelle: Nachdenkseiten

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“Warnung! Ihr PayPal-Konto wurde begrenzt !” Dummerweise in Niederländisch. Scheint das den Betrügern ein kleiner Fehler unterlaufen ist.

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