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UBS und Crash?

wolfsberg.jpgDie UBS und die Titanic
Passend zum Thema dieses Jahres hat die UBS auf dem Wolfsberg die richtige Skulptur hingestellt. Vermutlich zeigt sie die isolierten Manager der UBS, die in ihrem Elfenbeinturm in alle Richtungen blicken und ziemlich planlos wirken. Schön das Kunst einen Teil der Realität widerspiegelt in der sich die UBS befindet. Natürlich habe ich als kreativer Mensch dieses Kunstwerk erweitert, die obere Figur habe ich ersetzt – um zum Ausdruck zu bringen, was die Bank von den kleinen Anlegern hält. Zwar sehr provokant, aber ich denke es trifft die Sache im Kern.

Noch passender wäre eine Skulptur mit Pferd und Reiter – die Geschichte „Wer auf dem hohen Ross sitzen …“, das Ende der Geschichte kennt jeder.

Die UBS ist die grösste Vermögensverwalterin der Welt – noch.
Gerade vorgestern erinnerte Konzernchef Marcel Rohner die Zuschauer von «10 vor 10» wieder daran: «Wir sind die grösste Vermögensverwalterin der Welt» und die Bundesrätin Leuthard ist zuversichtlich «Die UBS wird nicht untergehen». Sagte man dies nicht auch von der AIT und war die Titanic nicht auch unsinkbar!

Kann man der UBS glauben oder ist es so wie mit Herrn Ackermann der vor 3 Monaten glaubhaft versicherte „Die grössten Schwierigkeiten sind überstanden“. Irgendwie erinnert mich das an die Geschichte mit der Wahrsagekugel: SICHERE UBS-FONDS UM DAMIT MILLIONEN ZU VERLIEREN

Am Montag wurde Merrill Lynch von der Bank of America übernommen, dadurch wird durch diesen Kauf sie zum Riesen in der Vermögensverwaltung. Rund 2000 Milliarden Dollar an Kundengeldern bringt Merrill Lynch in die Partnerschaft ein. Zusammen mit den eigenen Geldern wird die Bank of America gegen 2500 Milliarden Dollar erreichen, also rund 2785 Milliarden Franken. Die UBS verwaltete Ende Juni im Private Banking und im Asset Management 2763 Milliarden Franken.

Die UBS und die Sicherheit der Anlage
Man kennt es ja von den Beratungsgesprächen, sicher ist solange alles bis es nicht mehr sicher ist. Die UBS hat ihre „Absolute Return Bond Fonds“ den risikoscheuen Anlegern als sichere Anlagemöglichkeit verkauft. Die Papiere verloren wegen der US-Hypothekenkrise bereits über 25 Prozent ihres Werts und um einer Klage zu entgehen, hat die Grossbank in den USA unverkäufliche Wertpapiere ähnlicher Machart in Milliardenhöhe zurückgekauft.

Denn von Entschädigungen für die Schweizer Kleinanleger hingegen will die UBS nichts wissen. Mittlerweile hat die Schweizer Grossbank die Unterlagen zum Absolute Return Bond Fonds zwar mit einem Hinweis auf die bestehenden Risiken versehen. Trotzdem schreibt sie noch immer: «Das sehr aktive und flexible Management passt das Portefeuille den aktuellen Markterwartungen an, wobei das Verlustrisiko möglichst gering gehalten wird.» Das üblichen Worthülsengeschwätz der UBS, wichtig sind nur die Wörter: „flexibel, geringes Verlustrisiko“ – wobei „Verlustrisiko möglichst gering gehalten“ ja absolut nicht aussagt. 90% Verlust ist schliesslich kein Totalverlust und somit wurde tatsächlich das Verlustrisiko gering gehalten.

Sicher haben viele Anleger letzte Woche die neue überarbeitete Broschüre „Besondere Risiken im Effektenhandel“ per Post zugeschickt bekommen. Hinterher will sich dann die UBS doch absichern, damit hat sie immerhin auf das Risiko hingewiesen.

Ein Hohn, denn die Realität erzählt etwas ganz anderes: Nach wie vor sind mehr als 20 Prozent des dahinsiechenden UBS-Fonds in maroden US-Hypotheken-Papieren investiert.

Interessant für Kunden der UBS: Facts zur Einlagensicherung der Schweizer Banken und Effektenhändler

Man weiss ja nie, ob man diese Information eines Tages braucht. Rein Spekulativ gesehen – ich könnte mir vorstellen, das der UBS-Aktienkurs bis Ende 2008 bei 8.- Franken liegt.

Lob der Steuerhinterziehung

Von Roger Köppel: Das Schweizer Bankgeheimnis ist Ausdruck des berechtigten Misstrauens der Bürger gegen den Staat. Eine Art Selbstverteidigung. Deswegen muss es verteidigt werden. Auch die Deutschen profitieren davon.

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Mit der Unerbittlichkeit eines Lateinlehrers legte Ex-Finanzminister Hans Eichel seinen Standpunkt im Schweizer Fernsehen dar: Man habe nichts gegen das Bankgeheimnis, und man habe nichts gegen Steuerwettbewerb, aber es sei nun mal eine Tatsache, dass die Schweizer Gesetze und Finanzbetriebe Anreize für kriminelle Steuerflucht aus Deutschland schaffen. Es gebe keinen Zweifel, dass Deutsche beträchtliche Vermögenswerte mit unlauteren Motiven unerkannt außer Landes bringen dank der Beihilfe schweizerischer Banken. Vor allem etwas irritierte Eichel heftig: Die Schweiz unterscheidet zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. Betrug wird hart bestraft. Steuerhinterziehung lediglich gebüßt. Im einen Fall leistet die Schweiz Rechtshilfe, im anderen nicht. Diese Unterscheidung, betonte der frühere Minister, sei eines Rechtsstaats nicht mehr würdig. Die Schweiz solle sich doch bitte an die internationalen Regeln halten und auch Steuerhinterziehung als Verbrechen werten. Das Bankgeheimnis sei entsprechend aufzuweichen.

Auf den ersten Blick leuchten Eichels Argumente ein, und es gibt vermutlich Millionen Deutsche, die ihm auf Anhieb zustimmen würden: Steuerbetrug und Steuerhinterziehung sind doch Straftaten, und wer Steuerhinterziehung duldet, sich dumm stellt und daran auch noch massiv verdient, macht sich zum Komplizen krimineller Machenschaften. Es kann nicht sein, dass Schweizer Bankiers Kapitalflucht aus dem Ausland stimulieren und sich auf juristische Spitzfindigkeiten herausreden. Mehr noch: Die Entkriminalisierung der Steuerhinterziehung durch die Schweiz ist selber ein krimineller Akt, durch den sich die Rosinenpicker-Eidgenossen wieder einmal Wettbewerbsvorteile im Finanzsektor erschwindeln. Kein vernünftiger Mensch, so geht das Argument, kann im Ernst den Standpunkt vertreten, dass Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt zu betrachten sei, als leichte Übertretung, die man nur mit Bußen ahndet. Die Ansicht wird auch in der Schweiz bis weit ins bürgerliche Lager geteilt. Das schlechte Gewissen sagt, Hans Eichels Analyse stimme, das Bankgeheimnis sei aufzugeben, und Steuerhinterziehung sei so schlimm wie der Steuerbetrug.

Obschon es alle sagen und viele glauben, ist das Gegenteil richtig. Eichel irrt. Die Schweiz hat recht, wenn sie Steuerhinterziehung nicht zum Kapitaldelikt erklärt. Es ist sinnvoll und staatspolitisch vernünftig, zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zu unterscheiden. Es wäre ein Kapitalfehler, würde sich die Schweiz auf Druck von Deutschland und Europa zwingen lassen, diese weithin bekämpfte Unterscheidung aufzugeben. Man muss sich auch nicht schämen dafür, dass der Staat gegenüber Steuerhinterziehung zwar Bußen und Nachsteuern fordert, aber eben ausdrücklich auf internationale Rechtshilfe und eine Anwendung des Strafgesetzbuches verzichtet. Erstens ist Betrug tatsächlich gravierender als Hinterziehung. Zweitens haben wir es bei dieser feinen rechtlichen Differenzierung nicht mit einem faulen Trick der Banken zu tun, sondern, ganz im Gegenteil, sie ist Ausdruck freiheitlicher Gesinnung und rührt somit an den Kern der schweizerischen Staatsidee. Es geht darum, die Privatsphäre zu schützen. Die Person und ihr Eigentum gehen den Interessen des Staates voran. In Deutschland ist und war es meistens umgekehrt.

Die Schweiz ist im Unterschied zu Deutschland und zur EU von unten nach oben aufgebaut. Die Bürger dürfen über ihre Gesetze direkt abstimmen, sie haben das Recht, durch Referenden und Initiativen Einfluss zu nehmen auf die Politik. Die Steuersätze sind eine ureigene Domäne des Bürgers. Die Kostenkontrolle wird nicht den Parlamenten überlassen, sondern von den Wählern wahrgenommen. Abgaben müssen bewilligt, Ausgaben vors Volk gebracht werden. Der Staat gehört den Bürgern, und nicht die Bürger gehören dem Staat. In weiser Voraussicht und gesunder Skepsis haben die Gründer der modernen Eidgenossenschaft über ihre zahlreichen Gestaltungs- und Verhinderungsinstrumente hinaus aber noch eine letzte Sicherung gegen staatlichen Machtmissbrauch und Misswirtschaft eingebaut: Sie haben sich die Möglichkeit bewahrt, notfalls außerhalb des eigenen Fiskalsystems private Vorsorge zu betreiben. Sie können auf eigenes Risiko, aber ohne strafrechtliche Konsequenzen, Vermögen horten, ohne es den Behörden zu melden. Was in der angelsächsischen Rechtslehre als Widerstandsrecht schon der Staatsphilosoph Thomas Hobbes zum Wesensmerkmal einer freiheitlichen Ordnung erklärte, ist in der Schweizer Tradition die Steuerhinterziehung. Sie ist die letzte Notfall- und Notwehrmaßnahme, die der Bürger in Anspruch nehmen kann, um sich vor den Begehrlichkeiten des Staates in Sicherheit zu bringen, ohne gleich auswandern zu müssen.

Man kann es beklagen, man kann es verurteilen, man kann es wie Eichel fälschlicherweise als Ausfluss einer liederlichen Rechtsauffassung deuten: Die schweizerische Milde gegenüber Steuerhinterziehern ist der Einsicht geschuldet, dass der Staat keinen heiligen Anspruch auf das Eigentum seiner Bürger erheben kann. Politisch gewollte Steuersätze können zu hoch sein und damit zu Enteignungen führen, gegen die sich die Leute eigenverantwortlich wehren dürfen, selbst wenn sie dadurch in Konflikt mit der Zentralgewalt geraten. Steuerhinterziehung ist verpönt, aber sie ist unter Inkaufnahme persönlicher Risiken machbar. Dieses Schlupfloch haben sich die Schweizerinnen und Schweizer rechtlich gewährt, um staatliche Macht zu brechen. Man darf am Fiskus vorbei Goldbarren im Garten vergraben, oder man kann versuchen, gewisse Konten nicht zu deklarieren. Das Bankgeheimnis schützt nicht dubiose Geschäfte, es sichert elementare bürgerliche Rechte. Die strafrechtliche Tolerierung von Steuerhinterziehern ist der Preis, den die Schweiz um der Freiheit willen zu zahlen bereit ist.

Das mag für deutsche Ohren seltsam klingen, aber vielleicht wird es einleuchtender, wenn man das Problem etwas distanziert betrachtet. Warum eigentlich gibt es Kapitalflucht aus Kerneuropa in angelsächsische Länder oder in die Schweiz? Warum verschieben unzählige Deutsche, aber auch Franzosen und Skandinavier Teile ihres Vermögens auf Banken außerhalb des eigenen Rechtssystems? Der Schweizer Privatbankier Konrad Hummler hat in einer hervorragenden Studie nachgewiesen, dass nicht allein die hohen Steuersätze in Deutschland Kapitalflucht auslösen, sondern ein Vertrauensverlust gegenüber dem deutschen Wohlfahrtsstaat, dem man die Sicherung der eigenen Altersvorsorge nicht mehr zutraut. Das Problem ist bekannt: Das hochgelobte europäische Sozialmodell krankt an der Demografie. Die umlagefinanzierten Systeme brechen ein. Immer weniger Steuerzahler müssen immer mehr Rentner alimentieren ohne die Hoffnung darauf, das Geld, das man einzahlte, jemals zurückzubekommen. Die Folge sind steigende Steuern, aggressive Steuerfahnder und Bürger, die ihr Vertrauen ins eigene System verlieren. Nicht das Bankgeheimnis, sondern die Sorge ums eigene Vermögen befördert die Kapitalflucht nach England oder in die Schweiz.

Die deutschen Politiker sollten das Problem ernst nehmen und nicht die Symptome bekämpfen. Nach mehreren Weltkriegen, gewaltigen Revolutionen, menschlichen Opfern, und Zusammenbrüchen, bei denen mehrfach riesige Vermögen untergingen, gibt es in vielen Ländern Europas, aber vor allem in Deutschland eine verständliche Nachfrage nach einem stabilen Hafen, wo man einen Notvorrat parken kann. Die Wiedervereinigung brachte den deutschen neue Lasten, die ertragen und getragen werden müssen. Jetzt verschärft sich der Abgabendruck aufgrund von Finanzierungslücken im Sozial- und Rentenstaat. Diese hausgemachten Probleme lassen sich durch eine Aufrüstung der Steuerfahndung nicht aus der Welt schaffen. Die Kriminalisierung des Schweizer Bankgeheimnisses samt Einmischung in andere Rechtssysteme ist purer Populismus. Gerade die Deutschen sollten aus eigener leidensvoller Erfahrung verstehen, wie wichtig die Existenz von Oasen ist, in denen man Eigentum vor staatlicher Verwüstung retten kann. Das Schweizer Bankgeheimnis liegt im deutschen Interesse.

Originalartikel: Lob der Steuerhinterziehung welt-online