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Deutschland blockiert Abkommen gegen Korruption – typisch deutsche Politik

Nur wenige Länder haben das Uno-Abkommen gegen Korruption noch nicht ratifiziert – Deutschland ist eines von ihnen. Das bereits vor neun Jahren unterzeichnete Abkommen verpflichtet die Unterzeichner, gegen korrupte Amtsträger vorzugehen und bei solchen Delikten international eng zusammenzuarbeiten. Inzwischen haben über 160 Staaten die Konvention ratifiziert. Gerade Deutschland, das Land mit dem erhobenen moralischen Zeigefinger, hat es wohl nicht nötig. Nur wenige Länder, darunter Syrien und Saudi-Arabien, haben das bislang nicht getan.

Die schwarz-gelbe Koalition blockiert bislang die Ratifizierung. Begründet wird dies mit dem im deutschen Recht unzureichend geregelten Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung. Durch eine Verschärfung würden die Parlamentarier nach Ansicht von Union und FDP in der freien Ausübung ihres Mandats gehindert. Heisst das im Umkehrschluss – in der straffreien Ausübung der Korruptionen gehindert?

Die Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (Greco) hatte Deutschland schon im April aufgefordert, unverzüglich seine Regeln im Kampf gegen Bestechung an internationale Standards anzupassen.

Schweiz – Shopping im Ausland soll begrenzt werden

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Nein, dies ist kein Aprilscherz – ansonsten wäre es sicher ein guter.

Entmündigung des Schweizer Konsumenten? 1,3 Milliarden Franken geben Schweizer jährlich allein in Deutschland aus. Nun wollen Parlamentarier gegen den Einkaufstourismus vorgehen – mit rigorosen Massnahmen.

Jetzt wird im Parlament der Ruf laut nach Unterstützungsmassnahmen für die gebeutelten Grenzregionen: Denn anders als die klassischen alpinen Tourismusregionen, denen der Bundesrat etwa durch eine Subventionierung der Bergbahnen unter die Arme griff, gingen grenznahe Agglomerationen wie Schaffhausen, Basel, Genf und das Tessin bislang leer aus. Weiterlesen… (Thurgauer Tageszeitung) Viel interessanter als der Bericht sind die Leserkommentare zu diesem Thema.

Will die Schweiz ihre Konsumenten entmündigen, am besten eine Mauer bauen wie damals die DDR? Dasselbe Parlament, das sich sonst gegen jede noch so vernünftige Regulierung sperrt, wünscht jetzt eine Regulierung. Die Superreichen in der Schweiz bekommen jede mögliche Erleichterung und wenn der kleine Schweizer in Deutschland einkauft, soll das eine Schweinerei sein? Begründet werden gerne die hohen Preise in der Schweiz mit den hohen Lohnkosten, eigentlich müssten dann die Lohnkosten zum Beispiel gegenüber Deutschland 150% höher liegen. Die Mär von den hohen Lohnkosten ist übrigens längst widerlegt.

Der Schweizer hat mehr Arbeitsstunden, weniger Urlaub, weniger Feiertage, zahlt viel höhere Mieten und nicht zu vergessen viel zu hohe Preise. Der Schweizer Patriotismus – das ist nichts anderes als gezieltes Marketing, um den Schweizer auf ein selbstbewusstes Podest zu stellen, damit er mehr arbeitet, mehr duldet und sein verdientes Geld in der Schweiz ausgibt.

Es werden im Baugewerbe Arbeiter mit Lohndumping eingestellt, andere Unternehmen gleichen den Lohn an den Euro an bzw. der schwache Eurokurs wird mit Überstunden ausgeglichen und nun soll noch der Konsument nur in der Schweiz einkaufen dürfen. Am besten gleich noch die Ferien im Ausland verbieten.

Die Schweiz ist eines der reichsten Länder der Welt, hat den grössten Bankenplatz von Europa und wollte aber nie zur EU, schottet sich ab. Seit Monaten wird diskutiert, den Euro auf 1,40 zu fixieren – das ist übrigens eines der Hauptprobleme, denn als der Wechselkurs bei 1,60 war, profitierte die Schweiz vom deutschen Einkäufer.

Viele Schweizer Unternehmen kaufen Dienstleistungen und Produkte vorzugsweise im EU-Raum, weil es dort günstiger ist, als sie vom Schweizer Produzenten zu beziehen. Auch verbieten?

Wechselkursgewinne gehören den Konsumenten! (Konsumentenschutz)

Update (10.11.2011):
Die Preise kennen wieder nur die eine Richtung
Der Schweizer Franken ist immer noch massiv überbewertet. Doch die Vergünstigungen bei den Importen werden nicht an die Konsumenten weitergegeben. Im Gegenteil: Die Preisunterschiede zum Ausland nehmen zu.

Facharbeitermangel 2010 in Deutschland – reloaded?

Notstand im Maschinenbau – Dem deutschen Maschinenbau fehlen wegen der boomender Aufträge laut Branchenverband VDMA mindestens 9000 Ingenieure und Tausende Facharbeiter. Der Verband rechnet zum Jahresende wegen der boomenden Nachfrage mit mindestens 920 000 Mitarbeitern, das wären 35 000 mehr als im Vorjahr. 2008 sollen nochmals mindestens 10 000 Beschäftigte dazukommen.

Das war 2007, das gleiche nochmals 2008, 2009 und nun wieder 2010.

Die deutsche Wirtschaft boomt – und das ist vor allem den Exporten zu danken. Das Statistische Bundesamt bestätigte, dass das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 2,2 Prozent gewachsen ist. Aber nicht nur Investitionen und Aussenhandel trugen zu diesem Ergebnis bei, auch der Privatkonsum steig erstmals seit neun Monaten wieder an, und zwar um 0,6 Prozent.

Allerdings: Der Facharbeitermangel bleibt das Sorgenkind der deutschen Wirtschaft. Fast drei Viertel der Unternehmen suchen qualifiziertes Personal und das Problem wird sich nach Ansicht des Industrie- und Handelskammertags mit dem aktuellen Aufschwung verschärfen.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) macht sich für eine Reform des deutschen Zuwanderungsrechts mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild stark. Brüderle hatte unter anderem gefordert, Unternehmen sollten Hochqualifizierte mit einer Art Begrüssungsgeld nach Deutschland locken. Laut Brüderle besteht akuter Handlungsbedarf: “Die durch fehlende Fachkräfte verursachten Wertschöpfungsverluste sind enorm”, argumentieren seine Beamten. Brüderle will dem Fachkräftemangel nicht nur mit dem verstärkten Zuzug Hochqualifizierter begegnen.

Geschickt formuliert – das öffnet die Tür zum Lohndumping.

Wie ich schon im Beitrag: „Stellensuche – total frustriert, nur Absagen?“ geschrieben habe, scheint das jährliche Ritual der Wirtschaft eine Marketingstrategie und PR-Kampagne zu sein, genauso wie die Jobangebote. Die Pharmaindustrie hat ja die jährliche „Pandemie“, die sehr lukrativ für das Geschäft ist – aber das ist ein anderes Thema.

Das Ereignis wird durch die Medien gejagt, die transportierte Aussage: „der Wirtschaft geht es sehr gut und deshalb gibt es einen Facharbeitermangel“. Die Marketingstrategie folgt dem psychologischen Effekt: „Wenn es ein Facharbeitermangel gibt, dann brummt die Wirtschaft und es geht aufwärts“. Das ist nicht anderes als positiver Zweckoptimismus . Immerhin besser als die monatlichen Hiobsbotschaften die sich negativ auswirken. Aber das sind zwei Extreme – die Mitte ist das wahrlich nicht. Der Rest ist nur reine Statistik und wir wissen alle wie das ist mit Statistiken. Davon abgesehen: „Im Bereich des Maschinenbaus (und nicht nur dort) wurden tausende hochqualifizierte Arbeitskräfte dauerhaft freigesetzt“.

Deshalb wird der Facharbeitermangel irgendwann wieder in der Marketing- und PR-Kiste verschwinden und nächstes Jahr wieder hervorgeholt.

Lob der Steuerhinterziehung

Von Roger Köppel: Das Schweizer Bankgeheimnis ist Ausdruck des berechtigten Misstrauens der Bürger gegen den Staat. Eine Art Selbstverteidigung. Deswegen muss es verteidigt werden. Auch die Deutschen profitieren davon.

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Mit der Unerbittlichkeit eines Lateinlehrers legte Ex-Finanzminister Hans Eichel seinen Standpunkt im Schweizer Fernsehen dar: Man habe nichts gegen das Bankgeheimnis, und man habe nichts gegen Steuerwettbewerb, aber es sei nun mal eine Tatsache, dass die Schweizer Gesetze und Finanzbetriebe Anreize für kriminelle Steuerflucht aus Deutschland schaffen. Es gebe keinen Zweifel, dass Deutsche beträchtliche Vermögenswerte mit unlauteren Motiven unerkannt außer Landes bringen dank der Beihilfe schweizerischer Banken. Vor allem etwas irritierte Eichel heftig: Die Schweiz unterscheidet zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. Betrug wird hart bestraft. Steuerhinterziehung lediglich gebüßt. Im einen Fall leistet die Schweiz Rechtshilfe, im anderen nicht. Diese Unterscheidung, betonte der frühere Minister, sei eines Rechtsstaats nicht mehr würdig. Die Schweiz solle sich doch bitte an die internationalen Regeln halten und auch Steuerhinterziehung als Verbrechen werten. Das Bankgeheimnis sei entsprechend aufzuweichen.

Auf den ersten Blick leuchten Eichels Argumente ein, und es gibt vermutlich Millionen Deutsche, die ihm auf Anhieb zustimmen würden: Steuerbetrug und Steuerhinterziehung sind doch Straftaten, und wer Steuerhinterziehung duldet, sich dumm stellt und daran auch noch massiv verdient, macht sich zum Komplizen krimineller Machenschaften. Es kann nicht sein, dass Schweizer Bankiers Kapitalflucht aus dem Ausland stimulieren und sich auf juristische Spitzfindigkeiten herausreden. Mehr noch: Die Entkriminalisierung der Steuerhinterziehung durch die Schweiz ist selber ein krimineller Akt, durch den sich die Rosinenpicker-Eidgenossen wieder einmal Wettbewerbsvorteile im Finanzsektor erschwindeln. Kein vernünftiger Mensch, so geht das Argument, kann im Ernst den Standpunkt vertreten, dass Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt zu betrachten sei, als leichte Übertretung, die man nur mit Bußen ahndet. Die Ansicht wird auch in der Schweiz bis weit ins bürgerliche Lager geteilt. Das schlechte Gewissen sagt, Hans Eichels Analyse stimme, das Bankgeheimnis sei aufzugeben, und Steuerhinterziehung sei so schlimm wie der Steuerbetrug.

Obschon es alle sagen und viele glauben, ist das Gegenteil richtig. Eichel irrt. Die Schweiz hat recht, wenn sie Steuerhinterziehung nicht zum Kapitaldelikt erklärt. Es ist sinnvoll und staatspolitisch vernünftig, zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zu unterscheiden. Es wäre ein Kapitalfehler, würde sich die Schweiz auf Druck von Deutschland und Europa zwingen lassen, diese weithin bekämpfte Unterscheidung aufzugeben. Man muss sich auch nicht schämen dafür, dass der Staat gegenüber Steuerhinterziehung zwar Bußen und Nachsteuern fordert, aber eben ausdrücklich auf internationale Rechtshilfe und eine Anwendung des Strafgesetzbuches verzichtet. Erstens ist Betrug tatsächlich gravierender als Hinterziehung. Zweitens haben wir es bei dieser feinen rechtlichen Differenzierung nicht mit einem faulen Trick der Banken zu tun, sondern, ganz im Gegenteil, sie ist Ausdruck freiheitlicher Gesinnung und rührt somit an den Kern der schweizerischen Staatsidee. Es geht darum, die Privatsphäre zu schützen. Die Person und ihr Eigentum gehen den Interessen des Staates voran. In Deutschland ist und war es meistens umgekehrt.

Die Schweiz ist im Unterschied zu Deutschland und zur EU von unten nach oben aufgebaut. Die Bürger dürfen über ihre Gesetze direkt abstimmen, sie haben das Recht, durch Referenden und Initiativen Einfluss zu nehmen auf die Politik. Die Steuersätze sind eine ureigene Domäne des Bürgers. Die Kostenkontrolle wird nicht den Parlamenten überlassen, sondern von den Wählern wahrgenommen. Abgaben müssen bewilligt, Ausgaben vors Volk gebracht werden. Der Staat gehört den Bürgern, und nicht die Bürger gehören dem Staat. In weiser Voraussicht und gesunder Skepsis haben die Gründer der modernen Eidgenossenschaft über ihre zahlreichen Gestaltungs- und Verhinderungsinstrumente hinaus aber noch eine letzte Sicherung gegen staatlichen Machtmissbrauch und Misswirtschaft eingebaut: Sie haben sich die Möglichkeit bewahrt, notfalls außerhalb des eigenen Fiskalsystems private Vorsorge zu betreiben. Sie können auf eigenes Risiko, aber ohne strafrechtliche Konsequenzen, Vermögen horten, ohne es den Behörden zu melden. Was in der angelsächsischen Rechtslehre als Widerstandsrecht schon der Staatsphilosoph Thomas Hobbes zum Wesensmerkmal einer freiheitlichen Ordnung erklärte, ist in der Schweizer Tradition die Steuerhinterziehung. Sie ist die letzte Notfall- und Notwehrmaßnahme, die der Bürger in Anspruch nehmen kann, um sich vor den Begehrlichkeiten des Staates in Sicherheit zu bringen, ohne gleich auswandern zu müssen.

Man kann es beklagen, man kann es verurteilen, man kann es wie Eichel fälschlicherweise als Ausfluss einer liederlichen Rechtsauffassung deuten: Die schweizerische Milde gegenüber Steuerhinterziehern ist der Einsicht geschuldet, dass der Staat keinen heiligen Anspruch auf das Eigentum seiner Bürger erheben kann. Politisch gewollte Steuersätze können zu hoch sein und damit zu Enteignungen führen, gegen die sich die Leute eigenverantwortlich wehren dürfen, selbst wenn sie dadurch in Konflikt mit der Zentralgewalt geraten. Steuerhinterziehung ist verpönt, aber sie ist unter Inkaufnahme persönlicher Risiken machbar. Dieses Schlupfloch haben sich die Schweizerinnen und Schweizer rechtlich gewährt, um staatliche Macht zu brechen. Man darf am Fiskus vorbei Goldbarren im Garten vergraben, oder man kann versuchen, gewisse Konten nicht zu deklarieren. Das Bankgeheimnis schützt nicht dubiose Geschäfte, es sichert elementare bürgerliche Rechte. Die strafrechtliche Tolerierung von Steuerhinterziehern ist der Preis, den die Schweiz um der Freiheit willen zu zahlen bereit ist.

Das mag für deutsche Ohren seltsam klingen, aber vielleicht wird es einleuchtender, wenn man das Problem etwas distanziert betrachtet. Warum eigentlich gibt es Kapitalflucht aus Kerneuropa in angelsächsische Länder oder in die Schweiz? Warum verschieben unzählige Deutsche, aber auch Franzosen und Skandinavier Teile ihres Vermögens auf Banken außerhalb des eigenen Rechtssystems? Der Schweizer Privatbankier Konrad Hummler hat in einer hervorragenden Studie nachgewiesen, dass nicht allein die hohen Steuersätze in Deutschland Kapitalflucht auslösen, sondern ein Vertrauensverlust gegenüber dem deutschen Wohlfahrtsstaat, dem man die Sicherung der eigenen Altersvorsorge nicht mehr zutraut. Das Problem ist bekannt: Das hochgelobte europäische Sozialmodell krankt an der Demografie. Die umlagefinanzierten Systeme brechen ein. Immer weniger Steuerzahler müssen immer mehr Rentner alimentieren ohne die Hoffnung darauf, das Geld, das man einzahlte, jemals zurückzubekommen. Die Folge sind steigende Steuern, aggressive Steuerfahnder und Bürger, die ihr Vertrauen ins eigene System verlieren. Nicht das Bankgeheimnis, sondern die Sorge ums eigene Vermögen befördert die Kapitalflucht nach England oder in die Schweiz.

Die deutschen Politiker sollten das Problem ernst nehmen und nicht die Symptome bekämpfen. Nach mehreren Weltkriegen, gewaltigen Revolutionen, menschlichen Opfern, und Zusammenbrüchen, bei denen mehrfach riesige Vermögen untergingen, gibt es in vielen Ländern Europas, aber vor allem in Deutschland eine verständliche Nachfrage nach einem stabilen Hafen, wo man einen Notvorrat parken kann. Die Wiedervereinigung brachte den deutschen neue Lasten, die ertragen und getragen werden müssen. Jetzt verschärft sich der Abgabendruck aufgrund von Finanzierungslücken im Sozial- und Rentenstaat. Diese hausgemachten Probleme lassen sich durch eine Aufrüstung der Steuerfahndung nicht aus der Welt schaffen. Die Kriminalisierung des Schweizer Bankgeheimnisses samt Einmischung in andere Rechtssysteme ist purer Populismus. Gerade die Deutschen sollten aus eigener leidensvoller Erfahrung verstehen, wie wichtig die Existenz von Oasen ist, in denen man Eigentum vor staatlicher Verwüstung retten kann. Das Schweizer Bankgeheimnis liegt im deutschen Interesse.

Originalartikel: Lob der Steuerhinterziehung welt-online

Das System – Teil 2

Ein paar Stunden nach dem ich den Blog geschrieben habe geisterte das Schwarze Loch noch ein wenig in meinem Kopf herum.
Dabei fiel mir auf, das es im Universum mehrere von diesen Schwarzen Löchern gibt, unter anderem auch supermassereiche Schwarze Löcher. Und diese war gegenüber dem Schweizer Schwarzen Loch (ein Stellares), das ich eher belustigend empfand, sehr gefährlich. Denn es gibt so supermassereiche, die auch kleinere Schwarze Löcher verschlucken können. Dieses gefährliche supermassereiche Schwarze Loch befindet sich ausserhalb der Schweizer Galaxie, nämlich in der EU, genauer in Deutschland. Und dieses supermassereiche Schwarze Loch hat auch schon einen Namen – das deutsche Finanzamt.

Dazu meint die Wissenschaft
Wird in einer Gesellschaft ein kleiner Teil davon zu einem Schwarzen Loch, kann im weiteren Verlauf der Entwicklung sehr viel Masse vom leichteren Partner auf das entstandene Schwarze Loch abfließen. Die meisten Schwarzen Löcher schaffen es jedoch nicht, mehr als notwendiges Finanz-Material aus der Umgebung einzufangen. Welche Bedingungen für die mögliche Entstehung supermassereiche Schwarzer Löcher notwendig sind, ist unklar. In Deutschland hat es zumindest funktioniert.

Am besten gefällt mir an den schwarzen Löchern das No-Hair-Theorem und Informationsverlustparadoxon. Manche Physikern nehmen an, dass Schwarze Löcher einen Verlust an Information erzwingen, da die bei der Auflösung entstehende Hawking-Strahlung keine Informationen mehr über die beliebig komplizierte Entstehungsgeschichte des Schwarzen Lochs enthält. Dem kann ich nur zustimmen!

Wer Lust hat kann die Lebensdauer des Schwarzen Loch berechnen, hier die Formel:
 
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Vorsicht, diese Formel gilt nicht für supermassereiche Schwarzer Löcher. Die Formel kann mit dem Unendlichkeitszeichen ersetzt werden.
 
Zum anderen gibt es auch Schwarze Mini-Löcher, aber die kennt jeder der eine Geldbörse besitzt und genau hier fällt mir wieder die UBS ein.

Das System und die UBS
Nochmals zum System der UBS, in dem unten beschriebenen Fall ist es ja so, dass das UBS-System mir mehr Freiheiten eingeräumt hat als zulässig. Von einem auf den anderen Monat „besinnt“ sich das System und stellt den zulässigen Zustand her. Ich konnte deswegen nicht überweisen.
Da das System dem Gesetz der Informatik gehorcht und der UBS Rechner vermutlich keine ausserirdische künstliche Intelligenz ist, gehe ich davon aus, das im UBS-System ein Zufallsgenerator einprogrammiert ist. Der kickte mich letzten Monat raus – sozusagen in die „engen Rahmenbedingungen“. So wie bei einem Lottozufallsgenerator. Laut Aussage der UBS wurde ja nichts verändert am System, nur das System selbst hat sich verändert. Klar das bei denen keiner Bescheid weiss.