Kategorie: Unsere Gesellschaft

Unsere Gesellschaft – die Schafe die Ihren Schlächter auch noch selbst wählen. Ist das dann Demokratie?

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Finanzkrise und der grosse Knall

Wie letzten Sonntag schon kurz angedeutet, hat sich die Finanzkrise erwartungsgemäss rasant verschärft. Nun wird es richtig interessant. Wie schon bei den anderen Berichten (Finanzkrise – das Spiel geht weiter) sehe ich als Grundursache des ganzen Problems den Menschen. Nächste Woche wird sich die Panik, die kollektive Angst, noch deutlich steigern und dann passiert was passieren muss; es geht rasant talwärts, nicht nur am Finanzmarkt sondern auch in der Wirtschaft. Panik war noch nie ein guter Ratgeber.

Erst bläht die Gier die grosse Finanzblase auf und hinterher kracht es wegen den Ängsten. Hat ja schon etwas humorvolles, eben typisch menschliches Verhalten. Man kann es auch so sehen: „Gier und Dummheit liegen oft sehr nah beieinander“, sagt ein weises Sprichwort.

Gekoppelt mit der Gier ist der Aspekt des „Glaubens“. Der Glaube an unbegrenztes Wachstum, der Glaube an die wundersamen Geldvermehrung, der Glaube an grosse Finanzblasen und der Glaube an den „vertrauenswürdigen“ Bankberater der sich später als faules Ei herausstellt.

Der grosse Knall ist wie eine mathematische Formel: Grosses unbegründetes Vertrauen minus schlagartiger Vertrauensverlust = GROSSE KRISE

Krisen bedeutet aber auch Chancen – es müssen konstruktive und vernünftige Taten der Politiker folgen, um den grenzenlosen Finanzmarkt gesunde Regeln vorzuschreiben. Das wäre die Gunst der Stunde. Der Patient ist krank und muss die bittere Medizin schlucken. Nun zeigt die Geschichte, dass der Mensch und besonders der Politiker meistens nichts daraus lernt. Ich persönlich würde raten: „Ruhe bewahren“, denn die grosse Panik fährt auch die grössten Verluste ein – die Angst ist mittlerweile zu einer kollektiven Hysterie herangewachsen. Man weiss wie solche Mechanismen funktionieren. Es ist wie bei einem Kinobrand, die wenigsten sterben am Feuer sondern werden von der in Panik geratenen Masse totgetrampelt. Genauso verhält es sich am Finanzmarkt!

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Wie erzeugt man schöne Finanzblasen, an der kurzfristig sehr gut zu verdienen ist?
Gesellschaften wie Blackstone, Terra Firma, Cerberus oder Texas Pacific Group sind Heuschrecken. Die Palette der Firmenbeteiligungen ist vielfältig – eine kleine Auswahl: der Nähmaschinenhersteller Pfaff, das Spielzeugunternehmen Märklin, die Tiefkühlfirma Iglo, der Brillenhersteller Rodenstock, die Autobahnrestaurantkette Tank & Rast.

„Heuschrecken“ sind Finanzgesellschaften, die auf dem Kapitalmarkt Geld in Form von verkauften Wertpapieren einsammeln und es über einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren investieren. In der Fachsprache heißen sie „Private Equity“, weil es sich dabei um „privates Eigenkapital“ handelt – im Gegensatz zu Aktien, die öffentlich an Börsen gehandelt werden.

Alle Heuschrecken haben eines gemeinsam – die Erwartung auf extreme Steigerungen stellt die Essenz der Finanzspekulation dar. Die Anlagepolitik der „Heuschrecken“ ist in den meisten Ländern ohne Aufsicht und Beschränkung, die Risiken für die Geldgeber entsprechend gross. Hauptziel sind die Pensionskassen und Versicherungen.

Um die hohen Renditen zu erreichen, greift das von den Finanzinvestoren gestellte oder massgeblich beeinflußte Management zu aggressiven Methoden: Dazu zählen neben Kostensenkungen die profitable Veräußerung von „Filetstücken“ der erworbenen Firma oder die Aufgabe von Produktionsfeldern, die nicht zum Kernbereich des Unternehmens zählen. Alles mit entsprechenden negativen Folgen für die Belegschaften.

„Buy it, strip it, flip it“ („Kauf es, zieh es aus und wirf es weg“) lautet deshalb ein geflügeltes Wort unter Fondsmanagern. Bei fast allen Buy-outs handelt es sich um Unternehmenskäufe, die zum größten Teil mit Schulden finanziert werden. In der Regel bezahlen die Beteiligungsfonds zwei Drittel – manchmal sogar 90 Prozent – des Kaufpreises mit Krediten. Diese dienen den „Heuschrecken“ als „Hebel“, um mit möglichst wenig Eigenkapital, möglicht viele Firmen oder Unternehmen einzukaufen.

Banken und Finanzinstitute verdienen an solchen Übernahmen blendend mit und drücken deshalb auch bei riskanteren Finanzierungsgeschäften gern mal ein Auge zu. Die Schulden werden dann dem erworbenen Unternehmen aufgebürdet, das die damit anfallenden Schuldzinsen aus seinen Mitteln zu tilgen hat. Das wiederum setzt das Firmenmanagement unter erheblichen Druck, die Effizienz zu erhöhen. Um ihre hohen Renditen zu bekommen, setzten die „Heuschrecken“ auch auf den Abbau von Arbeitsplätzen.
Bei der Jagd nach dem schnellen Geld geraten viele der aufgekauften Unternehmen nicht nur in eine Schuldenfalle. Die Gefahr von Konkursen und Pleiten wächst deshalb. (Diverse Quellen: z.B. IG Metall)

Schwere Zeiten für Heuschrecken
Große Deals für kleines Geld

Arbeitslosigkeit?
Nicht die Löhne sind entscheidend für die Höhe der Beschäftigung, es sind vielmehr diese neuen Finanzmärkte, die massgeblich die Arbeitslosigkeit mitbestimmen. Ihre viel zu hohen Renditeansprüche gegenüber der Produktionswirtschaft gefährden auf Dauer die Stabilität des gesamten ökonomischen Systems.
Die Kurzform: Man will sein gespartes Geld für die Rentenversorgung absichern, man gibt im guten Glauben einem Fondmanager sein Kapital, dadurch können die Fondmanager sehr viel Kapital ansammeln, weltweit mehr als 55 Billionen US-Dollar. Die Heuschrecke investiert das Geld in die Firma in der sie arbeiten, das kostet Arbeitsplätze (leider auch ihren), aber die Rendite der Anlage steigt. Ob ihre Anlage tatsächlich sicher ist, wird sich genau jetzt bei der Finanzkrise bewahrheiten.

Es gibt auch positive Aspekte der Finanzkrise
Vorteil: Bei einer Wirtschaftskrise sinkt die Nachfrage, also wird Energie eingespart, dadurch weniger CO2 – aha! Klimaschutz durch Wirtschaftskrise – auch eine Methode um den CO2-Ausstoss zu begrenzen.

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Designer-Vagina als Trend

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„Vaginalverjüngung“, „Rückjungferungen“ bis zur Verstärkung des „G-Punkts“: Nach Brust, Beine, Po wird die Frau jetzt auch im Intimbereich durchdesignt. Das Ganze gibt es bereits als Package.

Das Geschlecht soll schöner werden. Schon seit dem vergangen Jahr wagen vor allem in Amerika und Großbritannien immer mehr Frauen den Schnitt im Schritt und auch in Deutschland gibt es jährlich mehrere hundert Eingriffe. Offenbar haben plastische Chirurgen ein neues Feld entdeckt, auf dem sie – nachdem Brust-Operationen ja inzwischen schon alltäglich geworden sind – Frauen in ihrem Selbstbewußtsein verunsichern wollen

Der ganze Bericht: Falsche Scham

Demnächst gehören die Menschen, die keine Verschönerung über sich ergehen lassen, zu der Gesellschaftsschicht die als „unnormal“ gelten. Schöne neue Welt!

Würde man das konsequent weiterführen, dann kommen demnächst Gehirnamputationen nicht nur aus ökonomischen Gesichtspunkten. Der freigewordene Raum wird mit teueren Duftwässerchen gefüllt oder man bringt eine Mechanik unter, die die neue Falten automatisch eliminiert. Hier wäre die Kreativität von Spezialisten gefragt. Zur elementaren Steuerung der Bedürfnisse reicht ein einfaches DOS-Betriebssystem aus, natürlich mit frei programmierbaren Selbstbewusstsein.

Bin neugierig welches Design für des Mannes besten Freund kommt. Vermutlich kein Design – aber dafür MEGAVERGRÖSSERUNG. Wie wäre es mit einem faltenlose Hoden?

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Finanzkrise – das Spiel geht weiter

Die grundlegende Frage ist, was ist die Grundursache des Problems der Finanzkrise. Nachdem die Regierung der USA ein Rettungspaket geschnürt aus Steuermitteln, zur Rettung der angeschlagenen Finanzkonzerne abgelehnt hat, sind die Kurse wieder in den Keller gefallen.

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Die Krise im Überblick:
Angefangen hat die Krise im Februar 2007. Der US-Hypothekenfinanzierer New Century Financial gerät ins Straucheln und meldet später Insolvenz an. Im Juni 2007 kommen zwei Hedge-Fonds der New Yorker Investmentbank Bear Stearns ins straucheln. Dann geht es Schlag auf Schlag. Im August kommt in Deutschland die IKB, die Sachsen LB, die WestLB und die BayernLB wegen Fehlspekulationen am US-Immobilienmarkt in den Sog der Krise. Im September wird die Northern Rock wird vom Staat übernommen.
Im Oktober 2007 muss Merrill Lynch mehr als 8 Milliarden Dollar abschreiben und beim US-Finanzkonzern Citigroup bricht der Gewinn stark ein.

Im neuen Jahr geht es dann auch gleich weiter. Die französische Société Générale beziffert ihre Belastungen aus dem Subprime-Geschäft mit 2,6 Milliarden Euro. Bear Stearns wird von der Konkurrentin JP Morgan Chase übernommen. Die Schweizer Grossbank UBS gibt bekannt, sie habe wegen der Turbulenzen des US-Immobilienmarkts insgesamt rund 40 Milliarden Franken in den Sand gesetzt. Die kalifornische Hypothekenbank IndyMac bricht zusammen, die US-Hypothekengiganten Fannie Mae und Freddie Mac geraten immer mehr in Bedrängnis und In Spanien muss die Immobilien- und Finanzgruppe Martinsa-Fadesa Konkurs anmelden.

Im September wird die US-Hypothekenbanken Fannie Mae und Freddie Mac werden unter staatliche Führung gestellt. Die US-Regierung kündigt an, die Hypobanken Fannie Mae und Freddie Mac mit 100 Milliarden Dollar vor dem Zusammenbruch zu retten.

Zahlreiche Zentralbanken, darunter auch die Schweizerische Nationalbank, pumpen zur Sicherung der Liquidität Milliarden in den Geldmarkt. Die über 150 Jahre alte Bank Lehman Brothers, die viertgrösste Investmentbank der USA ist zahlungsunfähig. Die Nummer drei der Branche, Merrill Lynch, wird von der Bank of America aufgekauft.
Der Versicherungskonzern American International Group (AIG)bekommt vom Staat einen Kredit in Höhe von 85 Milliarden Dollar.

Um die Finanzwelt zu stabilisieren, greifen die wichtigsten Notenbanken, darunter die Schweizerische Nationalbank, zur Geldspritze. In einer beispiellosen Gemeinschaftsaktion pumpen sie 180 Mrd. Dollar in die Geldmärkte. Die Börsen reagieren vorsichtig positiv.

Die letzten beiden Investment-Banken Goldman Sachs und Morgan Stanley an der Wallstreet verschwinden. Die einst führende US-Sparkasse Washington Mutual bricht zusammen und die US-Bank Wachovia kämpft ums Überleben. Die Regierungen der Benelux-Staaten retten den angeschlagenen niederländisch-belgischen Finanzkonzern Fortis mit 11,2 Milliarden Euro. In England wird die Hypothekenbank Bradford & Bingley mit 28 Milliarden Franken verstaatlicht. In Deutschland helfen Mitbewerber der Münchner Hypo Real Estate aus der Bedrängnis.

Verhandlungen über den Rettungsplan im Weissen Haus gehen ohne konkretes Resultat zu Ende.

Update (01.10.2008) Hoffnung auf Rettungspaket beschert US-Börsen Erholung. Einen Tag nach dem schwersten Ausverkauf seit 21 Jahren haben sich die US-Börsen am Dienstag deutlich erholt. Investoren waren hoffnungsvoll, dass der Kongress doch noch bald das geplante Milliarden-Rettungspaket für die Finanzbranche verabschieden wird. Zusätzlichen Auftrieb lieferten Konjunkturdaten. Schnäppchenjäger stürzten sich auf Aktien, die in den vergangenen Tagen schwere Verluste hinnehmen mussten.

Interessant wie das Prinzip „Hoffnung“ an den Börsen funktioniert. Wobei „Hoffnung“ ein typisch menschliche Eigenschaft ist – wenn Menschen in prekären Situationen sind, schicken sie auch gerne ein Stossgebet zum lieben Gott, auch wenn sie vorher nie an den lieben Gott geglaubt haben. Mit diversen Versprechen an ihm, wenn er hilft, geht man dafür jeden Sonntag in die Kirche. Hier der liebe Gott der helfen soll – am Finanzmarkt sind es die Steuerzahler und versprochen wird auch viel.

Update (02.10.2008): Also doch! US-Senat billigt 700-Milliarden-Paket – der Steuerzahler darf das Missmanagement der Finanzjongleure geradestehen. Neue Hoffnung für die Finanzwelt: Der US-Senat hat einer leicht veränderten Version des Banken-Rettungspakets zugestimmt. Damit ist die erste Hürde gemeistert – doch nun bangt die Branche um die Entscheidung des Repräsentantenhauses. Der Bericht von der Süddeutschen Zeitung

Aber es geht um die Ursache und nicht um die Symptome wie oben beschrieben.
Die Ursache ist die Einschätzung der Menschheit über sich selbst – das falsche Bild von seiner angeblichen guten Moral die meist auf der Strecke bleibt, den einzig wahren Glaubenssätzen und der „ungesunde Egoismus“. Genau hier ist die Menschheit vor tausenden Jahren stecken geblieben. Ausser einer rasanten technischen Entwicklung und explosionsartiger Vermehrung ist nichts grundlegendes im sozialen Miteinander oder in einer gerechter Verteilung der Ressourcen passiert. Die unglückliche Kombination von Macht, kurzfristigen Profitdenken, der Glaube an unbegrenzten Wachstum, unfähiges Sozialdenken gepaart mit der menschliche Gier ruft diese Krisen hervor. Der Finanzmarkt ist stellvertretend für die anderen Probleme auf dieser Welt.

Der Mensch ist nicht der Gutmensch wie er sich gerne definiert; der seine eigenen Grenzen erkennt und optimale und wohl überlegte Entscheidungen trifft. Deshalb ist diese Grenzenlosigkeit als Ursache anzusehen. Enge Grenzen schätzt niemand, die Symptome aber entstehen automatisch durch die Grenzenlosigkeit. Es wäre also an der Zeit diese extremen Auswüchse einzuengen und die Ursache „Mensch“ in zukünftige Überlegungen mit einzubeziehen.

Hier ein Beispiel der Auswüchse (UBS-Aktie: Spielball der Spekulanten – SF1):

Die hohen Schwankungen der UBS-Aktie locken immer mehr Spekulanten an. Die Volumen von Call- und Put-Optionen auf die UBS-Aktie sind in den letzten Monaten enorm gestiegen. «ECO» zeigt die Tricks der Spekulanten, wer davon profitiert und wieso ein rasches Ende des Spekulierens nicht in Sicht ist.

Spekulanten sind das Krebsgeschwür des Finanzmarktes!

Der gierige Mensch und Spekulant
Der Mensch ist nunmal gierig, lebt in einem kurzfristigen Zeitfenster und sieht nicht die Konsequenzen aus seinem Tun (ausser es ist mal wieder zu spät). Deshalb müssen Gesetze die den Menschen wie er nunmal ist, berücksichtigen, um diese Auswüchse stoppen. Unbequem für einige, aber für die grosse Masse optimal. Der freie Markt ist nicht so frei wie alle meinen, vielmehr unterliegt er den Gesetzen der Dummheit und Ignoranz von wenigen Menschen. Bezahlt wird es aber von allen.

Sicher ist dies sehr pauschal gefasst, aber jeder versteht den Inhalt – es ist nicht so komplex wie es immer dargestellt wird. Denn nur die Symptome sind komplex, die Ursache ist viel einfacher. Daher kann man die Ursache langfristig mit einfachen Mitteln lösen, es muss definierte Grenzen im Finanzbereich und Finanzmarkt geben.
Wer liebt schon Grenzen? Meine Erfahrung zeigt, eine gesunde Grenze kann im Leben eine grosse Bereicherung sein. Nehmen wir zum Beispiel die Freiheit; es gibt keine „Grenzenlose Freiheit“, diese endet meist in Unzufriedenheit. Unzufriedenheit kann aber auch genauso bei zu engen Grenzen entstehen und die Mitte zwischen beiden extremen ist die gefühlte reale Freiheit.

Ich bin gegen Panikmache, aber auch andere Meinungen sind interessant:
Wir stehen vor einer weltweiten Finanzkrise auf die Sie sich jetzt vorbereiten müssen
oder vom deutschen Bundestag:
Regulierung von Marktplätzen und Marktakteuren – Offshore Zentren: weitgehend unregulierte Marktplätze

Doch wenn man nur diskutiert und keine Konsequenzen daraus entstehen, so wird sich auch nichts ändern. Man kennt es ja – die Geschichte ist der beste Lehrmeister.

5. Oktober 2008: UBS-Kurer hält an Millionenlöhnen fest
Bei der Grossbank seien auch in Zukunft Gehälter von 10 Millionen und mehr möglich – allerdings nur in Ausnahmesituationen (Ausnahmen bestätigen die Regel). Die UBS hat im letzten Jahr zehn Milliarden Franken an Boni ausgeschüttet.

Die UBS zeigt mal wieder wie es geht.

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Bankenkrise in den USA – die Zeche zahlt der Steuerzahler

finanzspritze.jpgAlles jubelt, aber der Bankencrash in den USA kommt die Steuerzahler teuer zu stehen. Die öffentliche Finanzspritze der US-Regierung kostet Milliarden. In Deutschland sieht es ähnlich aus. Der Bund haut die IKB raus, die Länder greifen den Landesbanken unter die Arme, und die Privatbanken hängen sich, wenn es eng wird, an den Geld-Tropf der amerikanischen Notenbank.

Im Kern heisst dies, die Verluste der Bankenkrise werden verstaatlicht, siehe IKB und der Steuerzahler zahlt die Zeche von 9,2 Milliarden Euro. Die Hauptverantwortlichen bei der IKB sind die BDI-Präsidenten und Roland Koch. Heuschrecke LoneStar will für die IKB rund 115 Millionen Euro zahlen.
Das Argument, wenn der Staat nicht eingreift, dass alles noch schlimmer kommt ist sicher richtig. Angefangen hat es aber nicht mit der Börsenkrise, sondern das die KfW-Kontrolle kein gutes Beispiel für staatliche Aufsicht ist. Die Suspendierung der Verantwortlichen des Kontrollgremiums, ist zumindest schon mal der richtige Schritt.

Bedenklich ist aber, wenn diese unfähigen Manager und Aufsichtsräte Mist bauen, das der Staat bzw. Steuerzahler dafür geradesteht. Das Sozialsystem wird sukzessive abgebaut, immer mehr Menschen kommen in die Armutsfalle und die Herren in ihren massgeschneiderten Anzügen kommen so einfach davon. All jene sollten für die nächsten 5 Jahre ein Berufsverbot im Finanzbereich bekommen und diese Zeit in einem sozialen Dienst arbeiten, zum Beispiel als Altenpfleger und genau mit dem gleichen Einkommen das für diesen Berufsstand bezahlt wird.

Es ist ein genereller Missstand, dass die Gier nach mehr Profit auch noch belohnt wird. Wenn jetzt keine Gesetze folgen um den miesen Spekulanten Einhalt gebieten, ist das ganze sowieso eine Farce und wird sich in ein paar Jahren wiederholen.

In der Krise funktioniert es ja. Dafür sorgte das Verbot von Leerverkäufen für Finanzwerte in den USA und Grossbritannien für Deckungskäufe. Zwecks Marktberuhigung sind auch gedeckte Leerverkäufe vorübergehend nicht mehr möglich. An der Schweizer Börse bleiben gedeckte Leerverkäufe indes erlaubt – (habe gerade die Info bekommen, das dies nicht stimmt). SWX (als PDF)

Die Finanzmarktheinis werden definitiv so weiter machen, denn in ein paar Jahren ist wieder alles vergessen und irgendwann kracht es ganz gewaltig. Man sollte mal lieber unser ganzes Wirtschaftssystem unter die Lupe nehmen und dabei nicht den Menschen der es erschafft vergessen – ansonsten hätte der Kommunismus eventuell auch eine Chance gehabt. Die Börse ist mittlerweile zu einer zweitklasse Spielbank verkommen und nimmt die ihr zugedachten Aufgaben längst nicht mehr war. Das sieht man, wenn vermeindlich wichtige Sesselfurzer ein Statement abgeben, z.B. das Öl wird knapp (in 30 Jahren) und kurze Zeit später die Ölpreise explodieren.

Was wird sich nun ändern, vermutlich nichts.

Aber spinnen wir das Thema einmal weiter
Immer wieder werden die viel zitierten „besseren Selbstheilungskräfte“ ins Spiel gebracht, wenn es um die Überlebensfähigkeit der USA geht. Doch sich selbst heilen kann nur, wer noch über Substanz verfügt. Das kann beim US-Finanzsystem derzeit bezweifelt werden. Aktuell sei die Regierung für 53 Billionen Dollar in ausstehenden Forderungen und bereits zugesagten, nicht finanzierten Verpflichtungen verantwortlich. Damit steht jeder Haushalt rein rechnerisch mit 455.000 Dollar in der Kreide, was etwa zehn Mal so hoch ist wie das durchschnittliche Jahreseinkommen dieser selben Haushalte. Die Tendenz ist steigend.

Um aus einem Schuldenloch von 53 Billionen Dollar herauszukommen, müsse das Wirtschaftswachstum mehrere Jahrzehnte lang im zweistelligen Prozentbereich liegen, hat man berechnet. Das ist unmöglich; selbst in den boomenden Neunzigerjahren legte das US-Bruttoinlandsprodukt im Jahresdurchschnitt gerade einmal um 3,2 Prozent zu.

Der grosse Knall kann trotz des Eingreifens der USA noch kommen. Wenn ihr Nachbar hoffnungslos überschuldet ist, würden Sie ihm dann noch Geld leihen? Sicher nicht, oder? Aber wenn man selbst extrem hoch verschuldet ist und der Nachbar könnte die Ursache für eine Verschärfung des eigenen Problems darstellen, dann leiht man ihm doch gerne Geld das man selbst nicht besitzt. Und genauso macht es die USA.

Tobinsteuer
Deshalb ist es an der Zeit an die Tobinsteuer zu denken. Denn wenn es eine Lehre aus dieser Krise gibt, besteht sie darin, die Spielregeln so zu verschärfen, dass Institute nur noch Risiken eingehen dürfen, die sie auch tragen können. Gegen diesen selbstverständlichen Grundsatz ist in der Vergangenheit im großen Stil verstossen worden, weil viele Banken die Risiken vor Anlegern und Aufsichtsbehörden versteckt hatten. Diese progressive Devisenumsatzsteuer soll ein Instrument sein zur Kontrolle ausufernder Devisenmärkte und schneller Geldgeschäfte; sie soll kurzfristige Devisengeschäfte verteuern, also bestrafen und langfristige begünstigen. Die Tobin-Steuer würde all diejenigen hart treffen, die täglich oder gar alle paar Minuten riesige Devisenkäufe tätigen

Finanzmärkte: Die Krise liegt im System!
Ein Jahr nach Ausbruch der globalen Finanzkrise
Anatomie und Eskalation der Subprime-Krise
Finanzmärkte brauchen Kontrolle

Die obigen Links/Informationen sind von Attac. Viele haben ja gegen Attac grosse Bedenken und verbinden sie gerne mit Chaoten. Die richtigen Chaoten sind aber woanders. Wer lieber der Märchenstunde gewisse Finanzgurus glauben möchte, der kann ja Josef Ackermann oder gewissen Politikern zuhören. Hinterher weiss man dann zumindest, was der Begriff „Worthülse“ bedeutet.

Zum Abschluss noch ein interessanter Satz von John Maynard Keynes
John Maynard Keynes pflegt auf die Bemerkung „langfristig nützt die Globalisierung allen Menschen“ zu antworten: „Langfristig sind wir alle tot.“ Er meint damit, dass es nicht reicht, darauf zu warten, dass der große Reichtum, der sich oben sammelt, irgendwann nach unten durchtröpfelt und sich dort verteilt. Das sei „Polit-Rhetorik“. Von Politik müsse man aber mehr verlangen können als Rhetorik.

Langfristig sind wir alle tot – zum 125. Geburtstag von John Maynard Keynse (Quelle: Heise Online)
John Maynard Keynes (Quelle: Wikipedia)

01.10.2008 auf Seeblog der neue Bericht: Finanzkrise – das Spiel geht weiter

Recht hat er! Oder ist es doch eher so: Das Finanzsystem kann nur noch auf diesem Weg gerettet werden, eine neue Blase muss her! Nicht das ich Pessimist wäre, aber das Kursfeuerwerk wird sehr schnell verpuffen und zwar aus dem Grund wie oben beschrieben: „Wenn ihr Nachbar hoffnungslos überschuldet ist, …“

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UBS und Crash?

wolfsberg.jpgDie UBS und die Titanic
Passend zum Thema dieses Jahres hat die UBS auf dem Wolfsberg die richtige Skulptur hingestellt. Vermutlich zeigt sie die isolierten Manager der UBS, die in ihrem Elfenbeinturm in alle Richtungen blicken und ziemlich planlos wirken. Schön das Kunst einen Teil der Realität widerspiegelt in der sich die UBS befindet. Natürlich habe ich als kreativer Mensch dieses Kunstwerk erweitert, die obere Figur habe ich ersetzt – um zum Ausdruck zu bringen, was die Bank von den kleinen Anlegern hält. Zwar sehr provokant, aber ich denke es trifft die Sache im Kern.

Noch passender wäre eine Skulptur mit Pferd und Reiter – die Geschichte „Wer auf dem hohen Ross sitzen …“, das Ende der Geschichte kennt jeder.

Die UBS ist die grösste Vermögensverwalterin der Welt – noch.
Gerade vorgestern erinnerte Konzernchef Marcel Rohner die Zuschauer von «10 vor 10» wieder daran: «Wir sind die grösste Vermögensverwalterin der Welt» und die Bundesrätin Leuthard ist zuversichtlich «Die UBS wird nicht untergehen». Sagte man dies nicht auch von der AIT und war die Titanic nicht auch unsinkbar!

Kann man der UBS glauben oder ist es so wie mit Herrn Ackermann der vor 3 Monaten glaubhaft versicherte „Die grössten Schwierigkeiten sind überstanden“. Irgendwie erinnert mich das an die Geschichte mit der Wahrsagekugel: SICHERE UBS-FONDS UM DAMIT MILLIONEN ZU VERLIEREN

Am Montag wurde Merrill Lynch von der Bank of America übernommen, dadurch wird durch diesen Kauf sie zum Riesen in der Vermögensverwaltung. Rund 2000 Milliarden Dollar an Kundengeldern bringt Merrill Lynch in die Partnerschaft ein. Zusammen mit den eigenen Geldern wird die Bank of America gegen 2500 Milliarden Dollar erreichen, also rund 2785 Milliarden Franken. Die UBS verwaltete Ende Juni im Private Banking und im Asset Management 2763 Milliarden Franken.

Die UBS und die Sicherheit der Anlage
Man kennt es ja von den Beratungsgesprächen, sicher ist solange alles bis es nicht mehr sicher ist. Die UBS hat ihre „Absolute Return Bond Fonds“ den risikoscheuen Anlegern als sichere Anlagemöglichkeit verkauft. Die Papiere verloren wegen der US-Hypothekenkrise bereits über 25 Prozent ihres Werts und um einer Klage zu entgehen, hat die Grossbank in den USA unverkäufliche Wertpapiere ähnlicher Machart in Milliardenhöhe zurückgekauft.

Denn von Entschädigungen für die Schweizer Kleinanleger hingegen will die UBS nichts wissen. Mittlerweile hat die Schweizer Grossbank die Unterlagen zum Absolute Return Bond Fonds zwar mit einem Hinweis auf die bestehenden Risiken versehen. Trotzdem schreibt sie noch immer: «Das sehr aktive und flexible Management passt das Portefeuille den aktuellen Markterwartungen an, wobei das Verlustrisiko möglichst gering gehalten wird.» Das üblichen Worthülsengeschwätz der UBS, wichtig sind nur die Wörter: „flexibel, geringes Verlustrisiko“ – wobei „Verlustrisiko möglichst gering gehalten“ ja absolut nicht aussagt. 90% Verlust ist schliesslich kein Totalverlust und somit wurde tatsächlich das Verlustrisiko gering gehalten.

Sicher haben viele Anleger letzte Woche die neue überarbeitete Broschüre „Besondere Risiken im Effektenhandel“ per Post zugeschickt bekommen. Hinterher will sich dann die UBS doch absichern, damit hat sie immerhin auf das Risiko hingewiesen.

Ein Hohn, denn die Realität erzählt etwas ganz anderes: Nach wie vor sind mehr als 20 Prozent des dahinsiechenden UBS-Fonds in maroden US-Hypotheken-Papieren investiert.

Interessant für Kunden der UBS: Facts zur Einlagensicherung der Schweizer Banken und Effektenhändler

Man weiss ja nie, ob man diese Information eines Tages braucht. Rein Spekulativ gesehen – ich könnte mir vorstellen, das der UBS-Aktienkurs bis Ende 2008 bei 8.- Franken liegt.

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Missbräuche der Biotechnologien und Genetik

Gestern bekam ich ein Mail mit Anhang über die Missbräuche der Biotechnologien und Genetik. Der Autor führt ein Szenario auf, das mich stark an die gängigen Verschwörungstheorien erinnern. Liebt der Mensch nicht globale Verschwörungstheorien, Katastrophen wie Erdbeben, Meteoriteneinschlag, der grosse Gau des Methanhydrat an den Festlandsockeln, Supertsunamis und das darf nicht fehlen, die Verschwörungen.
 
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Auch die Verschwörungstheorie vom 11. September hört sich zum Teil recht plausibel an. Das einzige was mir daran auffällt ist, alle anderen Selbstmord-Anschläge sind dilettantisch und auf einfachste Art ausgeführt. Genau hier weicht der 11. September tatsächlich von den anderen gängigen Terroranschlägen sehr stark ab.

„Missbräuche der Biotechnologien und Genetik“ in Stichpunkten (der ganze Text ist auf seiner Webseite):

1) Sie betreiben Vernichtungslager, in denen Todeskommandos mehr als ein tausend Menschen im Jahr heimtückisch eliminieren.
2) Sie betreiben CIA Gaskammern, in denen Einsatzgruppen tausende von Menschen im Jahr mit Giftgasen und toxischen Industriegasen verseuchen.
3) Sie betreiben Sadismus- und Sodomielager, in denen Einsatzgruppen zehn millionen von Menschen im Jahr vergiften.
4) Sie betreiben Lager der Verhaltensmanipulation und Versklavung, in denen Einsatzgruppen zehntausende von Menschen im Jahr vergiften.
5) Sie betreiben Subversions- und Korruptionslager, in denen verdeckte Menschenrechtsverletzungen weltweit massiv gefördert werden.
6) Sie betreiben pseudo-medizinische Sezierlager, in denen Einsatzgruppen neue Klassen von Giftstoffen wie genetische Toxine an zehntausenden von Menschen im Jahr testen.
7) Sie betreiben Verstellungs- und Täuschungslager, in totaler Informationskontrolle zeichnen sie zehn milliarden Gespräche, Dokumente, E-Mails, Gehirnströme, genetische Fingerabdrücke mit elektronischen Mitteln pro Tag auf.
8) Die Totale Lüge propagierend, im Namen der Menschlichkeit unterdrücken die unabhängigen Bürgerwehren die Veröffentlichung der Entfesselung vielfältiger, unkontrollierter Gefahren der Ausrottung der Menschheit.

Natürlich besitzt jede Verschwörungstheorie einen gewissen Kern an Wahrheit:

1) Kann ich mir vorstellen, das dies so ist
2) Das übernimmt die wachsende Industrie, im wesentlichen sind ist dies unsere Umweltverschmutzung die wir selbst erzeugen
3, 4) Naja
5) Die Subversions- und Korruptionslager sind eher in den globalen Finanzmärkten und Wirtschaftsmärkten zu finden, unbegrenztes Wachstum und Gier fördern die soziale Ungerechtigkeit und die Menschenrechtsverletzungen, die dann später vielen Menschen das Leben kostet
6) Das passiert in den Kliniken oder bei Probanden der Pharmaindustrie legal, Kranke ohne Hoffnung nehmen gerne jedes neue Mittel, natürlich wird auch gerne an unwissenden Patienten experimentiert
7) Schäuble lässt grüssen – Gehirnströme werde vom Staat immerhin noch nicht aufgezeichnet – bringt auch nicht viel bei den vielen Bildzeitungslesern
8) Die Ausrottung der Menschheit braucht keine Verschwörung, dafür ist die profitorientierte Wirtschaft zuständig, echtes unbegrenztes Wachstum der Dummheit und das ungesunde Verhältnis Mensch und Natur

Als ich seine Webseite besuchte, wo alle seine Schreiben an Institutionen aufgeführt sind, stolperte ich über seine persönliche Krankheitsgeschichte (zu finden unter dem Link: „Antworten von Aufsichtsbehörden“), in der ihm eine „Depressive Episode und anhaltende wahnhafte Störung“ diagnostiziert werden.
Wow, ehrlich ist er ja, der Autor – aber natürlich will er eigentlich darauf hinweisen, dass die Krankheit eine Ursache von Anfeindungen seitens der NASA und CIA sei – diese Behörden haben ihn mit kleinen, für das Auge nicht erkennbaren Kügelchen beschossen, die gefüllt mit Nervengas waren. Erinnert mich eine wenig an meine Seite bei www.altair5.com, das datacom-projekt mit den Transpondergeschossen.

Aber seht euch mal selbst seine Webseite an: www.bio-misuses.info

* das Foto zeigt eine perfekte Verkabelung meiner Lichtbombe, deren Lichtstrahlen die Kabarettisten von Kanal Telemedial, besonders den witzigen Thomas Hornauer, erleuchten soll.

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Schweiz finanziert Terrorismus

bombe.jpgHeute stand im Thurgauer Tagblatt: Nach dem Jüdischen Weltkongress (WJC) nimmt auch die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL) die Schweiz und ihre Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wegen des Gasliefervertrags mit dem Iran ins Visier.

ADL-Direktor Abraham Foxman holt in einem Beitrag für den jüdischen Informationsdienst aus und schreibt, die Schweiz scheine im Krieg gegen die islamistische Bedrohung die gleiche Haltung einzunehmen wie während des Zweiten Weltkriegs und während des Kalten Kriegs, nämlich jene der Verfolgung von Eigeninteressen, indem sie sich auf die Neutralität beruft.

In der gestern lancierten Inseratekampagne wird die Schweiz der Terrorismusfinanzierung bezichtigt. «Während die schweizerische Regierung ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen verfolgt, finanziert sie den weltweit führenden staatlichen Unterstützer von Terrorismus», heisst es in den ganzseitigen Inseraten. Laut der ADL-Homepage wurden die Inserate in führenden Schweizer und US-Zeitungen plaziert. Man stelle sich vor, man würde die gleiche Inseratenkampagne mit Israel machen (Palästinenser, Libanon … ), es würde einen mächtigen Aufschrei und Empörung geben und man wäre automatisch Antisemit.

Andere Länder haben doch viel umfangreichere Handelsbeziehungen mit Iran, warum nun die Schweiz? Oder ist es besser, so wie die USA direkt in den Irak einzumarschieren und den Terrorismus erst richtig auf Touren zu bringen?

Eigentlich sollten sich der WJC mal fragen, wie die ganze Geschichte mit Terrorismus eigentlich losgegangen ist. Die Ursache liegt in der Vergangenheit im Konflikt Israel mit seinen Anrainerstaaten. Spannend dass die Juden keinerlei Probleme haben, selbst terroristische Akte auszuführen, andere arabische Länder zu destabilisieren und sich darüber zu wundern das die Eskalation immer mehr zunimmt. Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen schmeissen! Die Politik, die zu Terrorismus führt (Quelle: uni kassel)
Ein kleines Problem am Rande, wenn man nicht konform mit der Meinung der „Juden“ ist gibt es nur zwei Möglichkeiten – man wird entweder als Rechtsradikaler abgestempelt oder als Judenfeindlich heisst „Antisemitisch“ eingestuft. Judenthema = heikles Thema!

Liegt es an dem Thema GAS? Gut das Deutschland nicht das Geschäft angeleiert hat, dann würde wahrscheinlich der Jüdische Weltkongress noch extremer reagieren oder ist das nur, weil eventuell auch Deutschland von der Gaspipeline profitieren würde. Das sollte natürlich schwarzer Humor sein, aber dann fiel mir ein, dass zwei bestimmte Glaubensgruppen keinen schwarzen Humor vertragen, das sind die Juden und die Moslems. Davon betroffen ist aber nur der extremistische Teil, der Rest ist da ja eher toleranter. Deswegen ist es auch quatsch zu sagen, die Chinesen achten nicht die Menschenrechte. Der grosse Teil der Chinesen wäre froh sie würden gelten, es ist wiederum nur eine kleine Minderheit und zwar die Politiker die an den Hebeln der Macht sitzt (die ihnen das Volk gibt).

Aber trotzdem das Thema Gaspipeline vom Iran in die Schweiz. Da drängt sich die Frage auf, warum der Kosovo und dessen Unabhängigkeit von gewissen Staaten schnell anerkannt wurde. Führt nicht zufällig die Gaspipeline durch den Kosovo? Man könnte meinen, es ging nicht um die Unabhängigkeit, sondern um ganz simple wirtschaftliche Absichten.

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Deutsche Justiz ermittelt gegen UBS

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Die Grossbank UBS gerät ins Visier der deutschen Justiz aufgrund des Beitrages von Frontal 21. Getarnt als Immobilienhändler filmten die Reporter ihre Treffen mit versteckter Kamera. Die lokalen UBS-Angestellten dort boten die Dienste eines Schweizer UBS-Aussendienstmitarbeiters aus Basel an, der laut der ZDF-Sendung «Frontal21» als Geldkurier fungieren könnte.
Aber wenn man genauer hinsieht, dann machen die Deutschen Banken es auch nicht anders, aber das will zur Zeit keiner sehen. Justiz ermittelt gegen Mitarbeiter deutscher Banken Die Helfershelfer der Steuerbetrüger sitzen in Lichtenstein und in der Schweiz – darauf wird der Fokus gerichtet. Die Schweiz war ja schon lange im Visier der gierigen deutschen Steuerbehörden. Eigentlich schon eine Satire, unter der Regierung Schröder werden Gesetze für legale Steuerflucht für Konzerne und Globalplayer geschaffen, hier entgehen dem deutschen Fiskus Milliarden. Welcher Grossbetrieb (BASF, Daimler, Siemens …) in Deutschland hat nicht seinen Sitz in Irland oder anderen steuergünstigen Ländern, natürlich auch in der Schweiz?

Nochmals kurz zur UBS, falls der Beitrag von Frontal 21 stimmt müsste ich mich fragen, ob man als Kunde der Schwarzgeld transferieren will einen besseren Berater bekommt, als wenn man in der Schweiz wohnt und bei der UBS sein Geld anlegt. Siehe: Mindestlohn, Steuersünder, Bankberater

Fluchtburg Liechtenstein: Frontal 21, frontal gegen Fakten? markenpost (Dieser Artikel ist sehr interessant, weil er das vorgehen von Frontal 21 unter die Lupe nimmt – Der UBS-Skandal eine Manipulation der Medien – wie so oft?
Deutsche Justiz ermittelt gegen UBS DRS
STEUEROASEN – Warum in die Ferne schweifen? manager magazin
STEUEROASEN – Heimliche Paradiese manager magazin
Wenn der Staat die Moral zersetzt nzz
Behörde darf heimlich Daten horten Das Bundesverfassungsgericht hat der Steuerverwaltung den Rücken gestärkt: Bürger haben in Ermittlungsfällen kein Recht auf Auskunft, welche Daten über sie gespeichert werden. focus online – finanzen

Kapitalflucht aus Deutschland
Wie beispielsweise 1993, als der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) mit einer Zinsabschlagsteuer von 30 Prozent eine Kapitalfluchtwelle auslöste. Wer konnte, schaffte sein Geld damals über die Grenze nach Luxemburg, Österreich, in die Schweiz oder auf die britischen Kanalinseln Jersey und Guernsey. Experten schätzen den Verlust für den deutschen Kapitalmarkt damals auf rund 50 Milliarden Euro, die ins Ausland verschoben wurden.

Im Verlauf der rot-grünen Regierungszeit fließt diese Steuerquelle immer dünner – sie ging von 34,6 Milliarden Euro Ende 1998 auf 16,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr zurück. Eigentlich hätten die Einnahmen des Fiskus aus dieser Steuer aber zunehmen müssen. Denn in der gleichen Zeit stieg das Geldvermögen der privaten Haushalte um 25 Prozent auf 3,9 Billionen Euro im vergangenen Jahr. Für die Experten der Bundesbank gibt es für diese unterschiedliche Entwicklung nur eine Erklärung: „Die Kapitalflucht hat weiter zugenommen.“

Das nette Finanzamt – es will nur dein Bestes!
Vor ein paar Jahren ist meine Freundin zu mir gezogen, aus dem Grund, weil ich mir nicht vorstellen kann wieder in Deutschland zu leben, mittlerweile sind wir verheiratet. Ihr Arbeitsplatz ist weiterhin in Deutschland. Die deutsche Steuerbehörde füllt ihre Kasse 5 Jahre lang mit der Differenz, was in der Schweiz weniger an Steuer bezahlt wird. Auch die Heirat wirkt sich nicht steuersenkend aus bzw. wird nicht anerkannt (aus dem Grund haben wir auch nicht geheiratet). Zudem werden manche Steuerarten (Schulsteuer, … ) in der Schweiz vom deutschen Finanzamt nicht berücksichtigt. Ergebnis: Höhere Mieten in der Schweiz, höhere Lebenskosten und eine höhere Steuerlast.
Gab es nicht mal ein Gesetz zum Doppelbesteuerungsabkommen? Das ist für mich reine abzocke. Deshalb kann ich die vielen Bürger verstehen, besonders die Einkommensschwachen wenn sie in Deutschland das Finanzamt betrügen oder schwarz arbeiten. Die Politiker provozieren dieses Verhalten regelrecht. Die Wohlhabenden die ihr Geld ins Ausland verschieben, können und sollen sie erwischen. Gerne die vielen Politiker (Die Heuchler süddeutsche) die selbst ihr Vermögen ins Ausland transferiert haben.

Jagd auf den Otto Normalbetrüger focus online

Steuerbetrug wird sich in Deutschland zu einer existenziellen Notwehr entwickeln! Solibeitrag ist geblieben, Mehrwertsteuererhöhung, hohe Verteuerungsrate, blitzschneller sozialer Abstieg, Hungerlöhne und die Liste lässt sich endlos fortsetzen.

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IM Schubert (Reloaded)

Reloaded :: Die Problematik der Gerechtigkeit. Da ich nun sehr viele Mails bekommen habe, warum ich den Artikel des IM Schubert gelöscht habe, befasse ich mich nochmals mit dieser Thematik. In diesem neuen Text sind alte Bestandteile des Textes vom gelöschten Bericht. Ich bin aussenstehender und kein betroffener – vielleicht kann ich auch deshalb unbefangener das Thema angehen.

Auslöser war der Bericht im ARD-Kontraste. Nach längerer Überlegung, wie man so eine Sache gerecht lösen kann, war ich in einer Sackgasse gelandet. Eine emotionale Lösung gibt es nicht, denn wenn man das Opfer war und wegen der Bespitzelung in ein Gefängnis kommt, dann will man das dieser Mann auch zu seinen Taten steht und im besten Falle seine Strafe bekommt. Die unbekannte Grösse ist der IM Schubert selbst, über ihn, ausser seinen Taten weiss man nichts. Dazu kommt, das ich mich auf die Quellen wegen der schwere der Tat verlassen muss, ich kann sie nicht objektiv verifizieren.

Hier die Punkte der Überlegung:
Die Schwere der Tat, Moral, Zeitraum des Mauerfall 1989 bis jetzt, die Opfer, der Täter und die berühmte Gerechtigkeit. Nach langer Überlegung bin ich zu dem Schluss gekommen, das „Gerechtigkeit“ keine eierlegende Wollmilchsau ist. Gerechtigkeit ist generell zweischneidig und kann den Charakter der Moral je nach Ort und Zeitraum (geschichtlich gesehen) verändern.

Natürlich stellt sich auch die Frage, wie lange die Vergangenheit beleuchtet werden soll. Der Mauerfall ist einige Zeit zurück (1989), also fast 19 Jahre und es sollte die schwere der Tat berücksichtigt werden um diesen Fall zu beleuchten. Sind wegen den Aktivitäten Menschen in ein Gefängnis gekommen oder welche Repressalien wurden für die bespitzelten Menschen von der Stasi angewendet, aufgrund der Bespitzelung von IM`s.

Wäre auch interessant, wie der Betroffene heute zu seiner Aktivität als IM steht. Aufarbeitung der Vergangenheit ist immer ein zweischneidiges Schwert. Zum einen tut mir der Mann irgendwie Leid, aber auf der anderen Seite und ich gehe davon aus, dass das Magazin ARD-Kontraste gut recherchiert hat, ist eine schwere Konsequenzen durch die Bespitzelung bei den Opfern entstanden (Gefängnis) und die grosszügige Belohnungen von der Staatsseite wegen der Spitzeldienste ist nicht unerheblich. Genauso muss die Gegenseite beleuchtet werden, denn es gibt auch diejenigen, damit meine ich nicht den Religionslehrer der Ausstellung, die eine sehr offensive und aggressive Vergangenheitsbewältigung als ihr Lebensziel sehen. Auch diese Leute, die sich moralisch auf der guten Seite befinden, können schnell in ein anderes Extrem kommen. Wie früher bei der Hexenjagd. Natürlich ist so ein Thema sehr polarisierend.

Vergangenheitsbewältigung
Wie löst man das Dilemma mit moralischen Ansprüchen, auf der einen Seite stehen die Täter und auf der anderen Seite die Opfer. Die Lösung wäre ein Kompromiss. Die maximale Aufarbeitungszeit der Stasivergangenheit darf nicht länger existieren als die DDR bestanden hat. Im Einzelfall ist zu überprüfen welchen Schaden der IM angerichtet hat. Es ist schliesslich ein Unterschied ob jemand wegen der Bespitzelung für 10 Jahre in das Gefängnis wandert oder es eher kleine Repressalien vom Regime der DDR waren. Wenn es kleinere Vergehen waren, müssen sie nicht unbedingt nach 18 Jahren Vergangenheit an die Öffentlichkeit kommen. Eine gewisse Flexibilität in dieser Sache wäre sicherlich angebracht. (Beim Fall IM Schubert wäre es das kleinere Übel gewesen, die Ausstellung ohne Gerichtsbeschluss weiterlaufen zu lassen, nun weiss es der ganze deutschsprachige Raum den Namen und bekommt eine ganz andere Dimension).

Auch ein IM kann einsehen, dass er ziemlichen Mist gebaut hat und diese Chance sollte jeder Mensch haben. Ich beleuchte das Thema natürlich aus der Entfernung und bin auch nicht betroffen, deshalb kann ich die beiden Seiten auch gut verstehen. Die Opfer die nicht vergessen können und die Täter die schnell vergessen.

Aber bleiben wir bei dem IM Schubert, hier scheint eine schwere der Tat zu bestehen. Die einzige Strafe seines Handelns ist die Veröffentlichung seines Klarnamens. Er bestreitet nicht seine Tätigkeit, was man schon positive Bewerten kann. Wie hat der Mann die letzten 18 Jahre gelebt, immer mit der Angst vor öffentlicher Aufdeckung seiner Taten?

Mein Fazit: Vernünftig wäre es, wenn sich die ehemaligen IM mit den Betroffenen auseinandersetzen. Die Täter müssen ihr Verhalten als falsch anerkennen, bei schweren Vergehen sollte es unproblematisch sein, wie in diesem Falle, den Klarnamen bei einer Ausstellung zu nennen. Es sollte ein demokratischer Prozess ablaufen, emotional und moralisch haben die Opfer sicher Anspruch auf eine Form von Bestrafung, dies wäre die Öffentlichkeit. Die kleinen Vergehen (wie kann man die definieren?) sollten nach 20 Jahren erledigt sein, die DDR existierte von 1949-1989, also 40 Jahre – dieser Zeitraum sollte für die schweren Vergehen eines IM als Grundlage für Veröffentlichungen seines Klarnamens gelten, 30 Jahre für mittlere Vergehen. Das wäre meine Lösung.
Ausser ein IM versucht mit den Betroffenen und freiwillig ein Gespräch und versucht eine Aufarbeitung der Vergangenheit – aber das glaube ich, ist nur ein Wunschdenken. Im Prinzip müssten die Opfer über die Veröffentlichung eines Klarnamens entscheiden.

Der Rechtsstaat
Besonders heikel ist das Thema wegen dem Gerichtsurteil. Der Pfarrer darf den Namen nicht im Klartext nennen, nun war aber der Bericht im ARD mit Namensnennung. Dies ist ein Schritt zu einer absoluten Öffentlichkeit, man hat den Namen im Fernsehen hören können und kann es zusätzlich bei Kontraste nachlesen, diese Information ist nun ja „sehr Öffentlich“.
Zum anderen gibt es das Urteil des Bundesverfassungsgericht (1994, wonach nur die Namen von IM mit exponierter Stellung oder einer heute herausragenden Position veröffentlicht werden dürfen), das steht meineserachtens über jeder anderen Gerichtsbarkeit. Wie kann es sein, das ein Gericht das Urteil des Bundesverfassungsgericht übergeht. Hier sollte die Rechtsprechung der Gerichte auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht zurückgegriffen werden.

Zumindest scheint doch eins klar, die Vermeidung war der eigentliche Sprengstoff zum jetzigen Desaster für den IM Schubert – das hat aber das Gericht zu verantworten. Der IM Schubert hat nur sein demokratisches Recht wahrgenommen um eine Verfügung zu bewirken (das sollte der Mann auch mal bedenken, zur DDR Zeit gab es dieses demokratische Recht nicht).

Update April: Wie es scheint wird das Urteil am 22. April aufgehoben. Der Rechtsanwalt Thomas Höllrich, eine Lokalgrösse der Linken vertritt den IM Schubert – das zeigt das zumindest die Linken im Osten noch ziemlich mit dem alten Regime verhaftet sind. Dafür gibt es in Westdeutschland die alten KPD-Anhänger. Anscheinend gibt es auch noch einen zweiten ehemaliger Zuträger des Ministeriums für Staatssicherheit, dieser geht inzwischen ebenfalls gegen Käbischs Ausstellung vor, auch er ist vertreten von Höllrich.
Dass der IM einen Präzedenzfall schaffen wolle ist mittlerweile jedem klar, das würde für die Zukunft bedeuten, das jeder ehemalige IM gegen den Klarnamen klagen kann und dann auch Recht bekommt. Das wäre für die Zukunft ein fatales Signal. Denn nach meiner Meinung sind noch 22 Jahre Zeit vorhanden um die Vergangenheit abzuschliessen.

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Hier die Kommentare des Beitrags (aus der Datenbank rekonstruiert, kann sein das ich nicht alle erwischt habe):

Holgi: Die Tat sollte niemals zeitlich terminiert werden. Ob in 20 oder 50 Jahren. Wer Schuld auf sich geladen hat, sollte dafür büssen.

Ich: @Holger: So sehe ich das nicht, irgendwann muss ein Schlussstrich gezogen werden, sonst geht es endlos.

Holger IM: Sehr sachlich formuliert! Eine Hexenjagd bringt nicht viel. Aufarbeitung heisst: Sich den objektiven Tatbestand anzusehen und darüber zu reden. Danke für den sachlichen Artikel, der auch die Jäger und Gejagten berücksichtigt.

Ebert: Mir tut der IM nicht leid!!! Er hat anderen viel Leid bereitet.

Ebert: Gut geschrieben! Aber sie sind in der Schweiz auch nicht bespitzelt worden. Demokratie heisst auch über unbequeme Vorfälle zu reden.

Ronny: IM Schubert war kein Genosse geschweige denn ein Verbrecher.
Im Gegenteil , die meisten Jugendlichen, die er beobachtet standen kurz vor ihre Inhaftierung ,angeschwärzt von den sogenannten guten Bürger der DDR, denen er meist das Gefängnis ersparte.
Durch seine Betreuung und seine Berichte über die Jugendliche konnte er meist der staatlichen Stellen überzeugen, dass die Anschwärzungen fast immer haltlos waren. Meisten verhinderte er nicht nur Gefängnis sonder gab diesen Jugendlichen auch persönlichen halt.
Solches an dem Pranger stellen dieses IM ist ein Verbrechen.

Ich: @Ronny: Das ist normalerweise tatsächlich der zweite Schritt. Der IM Schubert war ein guter Mensch und hat Jugendliche vor dem Gefängnis bewahrt.

Der dritte Schritt: Es stellt sich im Nachhinein heraus, das diese Aussage „Wunschdenken“ ist, besonders wenn die Nachricht vom zweiten Schritt aus dem Bekanntenkreis kommt oder von anderen ehemaligen IM`s. Vielleicht stimmt in diesem Falle auch das Beispiel, ist aber vermutlich nur ein Teil von der Wahrheit und zwar nur die positive Variante. Zumindest hat Kontraste noch andere Unterlagen, die das Gegenteil aussagen.

Der vierte Schritt: Der IM Schubert sieht sich einer Verschwörung gegenüber. Es ist ein normaler menschlicher Vorgang die Vergangenheit so hinzudrehen, damit sie schöner aussieht und bis man selbst daran glaubt.

Der fünfte Schritt: … wenn es ein ordentliches Rechtssystem gibt, wird das Urteil der Ost-Richterin aufgehoben und die Ausstellung kann gezeigt werden.

Der fünfte mögliche Schritt: Das Urteil bleibt bestehen und der Pfarrer wird mit einer hohen Geldbusse bestraft. Dann bin ehrlich gesagt froh in einem der (noch) demokratischsten Länder zu wohnen, in der Schweiz. Dann ist Deutschland wieder bei der DDR angekommen.

Werner: @Ronny: So ein Quatsch!
@Michael : Gut analysiert! ich hoffe wir haben in Deutschland noch ein demokratisches Rechtssystem.

Stasi IM: Ich wollte als IM auch nur gutes tun und ich bekam viel gutes zurück (Geld und Urlaubsreisen von der Stasi). Ich glaube ich muss kotzen …

Klaus: Tragisch wenn man seine Meinung nicht mehr frei äussern kann, wegen der Ossirichterin. :-(

Klaus: Ehemalige Stasi-Leute behindern laut Birthler Aufarbeitung
Berlin (dpa) – Ehemalige Stasi-Mitarbeiter versuchen nach Ansicht der Stasi-Unterlagenbeauftragten Marianne Birthler immer mehr, die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit zu behindern. In jüngster Zeit sei zu beobachten, dass Ex-Mitarbeiter häufiger gegen das Bekanntwerden ihrer Namen klagen. Das behindere die öffentliche Auseinandersetzung, sagte Birthler der dpa. Dieses Phänomen sei neu, sie sehe es mit Sorge.

ein ex IM: Sie schreiben: „Auch ein IM kann einsehen, dass er ziemlichen Mist gebaut hat und diese Chance sollte jeder Mensch haben.“

Auch wenn das Thema mir gehörig auf die Nuss geht, so sehe ich doch hier eine etwas objektivere, auch neutrale Meinung zu diesem Fall. Die meisten Berichte sind eine Hetzjagd auf den ehemaligen IM Schubert.

Hochachtungsvoll
ein ex IM

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Die anderen Kommentare sind bei: DIE WELT UND DER CHINESISCHE ALPTRAUM! (ATTACKE AUS PEKING) zu sehen, ich bekomme sie nicht hierher verschoben.

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Die Welt und der chinesische Alptraum! (Attacke aus Peking)

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Eigentlich müsste es heissen: Die Welt und der chinesische Alptraum! Absurd, sagen jene die vernarrt sind in den Globalismus und sich über den Handel mit China erhebliche Gewinne versprechen und blind geworden sind gegenüber den gesundheitlichen Gefahren, die Waren aus China mitbringen. Aber was da ständig aus China geliefert wird, wird von Kritikern mit Besorgnis betrachtet. China liefert nicht nur gefälschte und verfälschte westliche Produkte und gefährdet auf kriminelle Weise Hersteller und Konsumenten in Europa und in den USA, sondern auch chemisch verseuchte Ware; oftmals Kinderspielzeug, aber auch Zahnpasta und andere kosmetische Artikel. Nun wurde radioaktiv verseuchter Stahl aus China in Italien von der Polizei beschlagnahmt: 30 Tonnen vom Stahlproduzenten Tisco, dessen Stahl aus China geliefert wurde.. Daraus sollten Schornsteinrohre gefertigt werden.

Chinas heimlicher Krieg gegen den Westen? oraclesyndicate
Arznei-Skandal in China erschreckt Amerikaner süddeutsche
„Heparin“-Rückruf: Ist der aus China gelieferte Rohstoff verseucht? abendblatt
Bundesbehörde nimmt Heparin vom Markt spiegel
Gift aus China – für die ganze Welt tagesspiegel
Die Suche nach verseuchtem Puppenhaar süddeutsche
Polizei beschlagnahmt radioaktiven Stahl aus China spiegel

Aber mal ganz ehrlich, die wenigsten schauen woher das Produkt kommt, Hauptsache billig und hinterher wird gejammert wenn man gesundheitsschädliche Auswirkungen spürt.

Tibet und die chinesische Propaganda
Die staatliche chinesische „Volkszeitung“ schreibt, der Friedensnobelpreisträger habe der Gewalt niemals abgeschworen. „Die sogenannte friedliche Gewaltlosigkeit der Dalai-Clique war von Anfang an eine Lüge. 2008 werden die von der ganzen Welt erwarteten Olympischen Spiele in Peking stattfinden. Aber der Dalai Lama plant, die Spiele als Geisel zu nehmen, um die chinesische Regierung zu zwingen, Zugeständnisse an Tibet in Sachen Unabhängigkeit zu machen.“ Aber die „Clique des Dalai Lama“ werde unweigerlich besiegt werden. „Es spielt keine Rolle, ob der Dalai Lama und seine Anhänger sich mit dem Deckmantel von ‚Frieden‘ und ‚Gewaltlosigkeit‘ verkleiden, ihre spalterischen Sabotage-Aktivitäten sind zum Scheitern verurteilt“, hieß es in dem Kommentar, der auch von anderen staatlichen Zeitungen gedruckt wurde.

Das ist die Sprache der chinesischen Regierung. Erinnert ein wenig an die Nazizeit. China war noch nie ein demokratisches Land, kann es zur Zeit auch nicht werden und will es auch nicht. Die Tibeter befinden sich in Notwehr und da ist Gewalt legitim gegen die chinesischen Besatzer. Wieviel Unterdrückung und Zerstörung von Kultur muss der Mensch aushalten und soll auch noch passiv bleiben. Deswegen finde ich auch die Aussage des Dalai Lama, wenn die Gewalt nicht aufhört er zurücktreten will, für absolut falsch. Zum einen lebt er nicht in Tibet und wird unterdrückt und zum zweiten führt die Gewaltlosigkeit zur Eliminierung von Mensch und Kultur.

IOC Präsident – Glaube und Realität
„Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Jacques Rogge, hat Kritik an der Durchführung der Sommerspiele in Peking zurückgewiesen. Er verwies auf positive Auswirkungen des Sportereignisses auf das Gastgeberland. China werde sich durch die Spiele den Blicken der Welt öffnen und zum Guten ändern, erklärte Rogge„.

Wo lebt Jacques Rogge eigentlich, im Märchenland? „Es war einmal und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute … “ Manchmal frage ich mich, wie weltfremd manche Menschen sind, liegt aber daran, das sich solche Menschen aufgrund ihres Einkommens und Position in einem Elfenbeinturm wohnen und jeglichen Blick auf die Realität verlieren. Wenn dies so wäre, wie Jacques Rogge behauptet, wäre genauso gut der Kommunismus möglich, scheiterte aber immer am Mensch. Vielleicht sollte er lieber als Märchenonkel durch die Lande ziehen, das nötige Talent hat er.

Nochmals Jacques Rogge: „China werde sich wandeln, indem es sich dem Blick von 25 000 Medien öffnen werde“. Recht hat er, die Fernsehkameras von 25.000 Medien zeigen die sportlichen Wettkämpfe und 0 Medien zeigen was hinter den Kulissen passiert. Glaubt der Mann wirklich, China öffnet den Medien die Türe – so wie jetzt in Tibet?

Neben dem militärischen Vorgehen trieb China zuletzt seine Medien- und Propaganda-Offensive voran, um die Autonomie-Proteste in Tibet einzudämmen. Die Niederschlagung der Proteste löste im Westen eine Debatte über einen Boykott der Olympischen Sommerspiele in Peking aus.

Taiwan schließt Olympia-Boykott nicht aus netzeitung.de
„Der Dalai Lama will Olympia als Geisel nehmen“ spiegel.de
Ruf nach einem Olympia-Boykott wird lauter welt.de
Notizen über Chinas dunkle Seiten deutschlandfunk
Peking dirigiert Aufruhr in Tibet: Britischer Geheimdienst bestätigt die Aussagen des Dalai Lama über die inszenierten Gewaltausbrüche tibetnews.de
China greift durch – Exiltibeter sprechen von über 100 Toten spiegel
Zwei Tote bei neuen Tibeter-Protesten Financial Times Deutschland
Tibet-Unruhen: China lernte aus Tiananmen-Massaker nachrichten.at

China will Olympia-Fackel auf den Everest bringen
China will an seinen Plänen für den Weg der Olympischen Fackel trotz der Krise in Tibet festhalten. Am Vormittag beginnt die Zeremonie in Olympia, die von einem massiven Sicherheitsaufgebot begleitet wird. Weltweit sind Proteste angekündigt.
Am besten man bläst mittendrin die Fackel aus, das wäre doch ein gutes Zeichen und vermutlich einmalig. Die Chinesen wollen das Problem mit Tibet auch nicht erhellen, also brauchen sie auch kein olympisches Licht. Hochachtung: Fackel-Läuferin Narisa Chakrabongse aus Thailand entscheidet sich gegen das Tragen von Olympia-Fackel für China! Typisch Deutsch: Ganz im Gegenteil schauen wir auf die deutschen Fackelträger, die Hockey-Olympiasiegerin Nadine Ernsting-Krienke, den Wolfsburger Fußball-Trainer Felix Magath und den früheren Formel-1-Piloten Hans-Joachim Stuck, welche vom Fackellauf-Sponsor Volkswagen VW aufgeboten werden.

Der Gipfel der Empörung faz
Volkswagen begleitet Fackellauf nach Peking Wo Unrecht ist, sind grosse deutsche Firmen normalerweise auch nicht weit, besonders wenn man mit China seine Geschäfte macht, das trübt den Blick. Aber hier ist die Sachlage mehr als klar: „Der Volkswagen-Konzern wird 2008 erstmals in China mehr als eine Million Fahrzeuge verkaufen. Der deutsche Autobauer prüfe darum bereits neue Produktionsstandorte im Reich der Mitte, bestätigte VW-China-Chef Winfried Vahland gestern in Peking. „Spätestens 2010 brauchen wir neue Kapazitäten.“

Wenn es um unsere wirtschaftlichen Interessen geht, sind wir doch sehr schnell bereit, für das mächtige China bei Menschenrechtsfragen ein Auge zuzudrücken.

Westliche Künstler in Tibet – dabei sein ist alles?
Wie ich schon in Bericht vom 5.1.2008 „Kunstausstellung in China“ erwähnt habe, sollten meine Künstlerkollegen von Ausstellungen in China absehen. Nun zeigt China das wahre Gesicht, von Menschenrechten keine Spur und das wusste jeder, bevor der Konflikt mit Tibet begann. Profitinteresse lässt weniger Spielraum, um China mit klaren Konsequenzen zu drohen.

Nachdem der Artikel veröffentlicht war, kam postwendend Mails mit einem Virus (Trojan.Dropper-4944) mit dieser IP 22.133.6.171. Hier die Daten von Whois:
person: Data Communication Bureau Shandong
nic-hdl: DS95-AP
e-mail: ip@sdinfo.net
address: No.77 Jingsan Road,Jinan,Shandong,P.R.China

Die meisten Malware-verseuchten Websites sitzen in China golem.de
Chinesische Trojaner-Viren rp-online.de
Chinesen hacken sich in deutsche Firmen rp-online.de

Nette Chinesen! Mit der Meinungsfreiheit haben sie irgendwie Probleme oder sie nehmen die Überschrift wortwörtlich! ;-) Falls der seeblog demnächst nicht mehr erreichbar ist, dann waren es es die Chinesischen Propagandamitarbeiter.